Bundestag: Forderung nach mehr Sitzungswochen

Berlin. Im Bundestagspräsidium, in der Bundestagsverwaltung und bei den Fraktionsgeschäftsführern wird darüber diskutiert, was gegen die Überlastung der Mitarbeiter getan werden kann. Durch die gestiegene Anzahl an Abgeordneten und Fraktionen dauerten die Plenarsitzungen in dieser Legislaturperiode schon fünfmal bis nach Mitternacht.Darunter leiden vor allem Stenografen, Saaldiener und Servicekräfte der Bundestagsrestaurants.

Mehrere Optionen seien im Gespräch, sagt die Grüne Britta Haßelmann dem „Spiegel“: mehr Sitzungswochen, mehr Plenartage oder, die kurzfristige Variante, mehr Mitarbeiter. Sie selbst wäre für Ersteres: „Ich kann mir gut vorstellen, die Anzahl der Sitzungswochen zu erhöhen.“ Dagegen sperren sich jedoch vor allem die direkt gewählten Abgeordneten, weil sie fürchten, weniger Zeit in ihren Wahlkreisen verbringen zu können. Zweimal in dieser Legislaturperiode musste die Verwaltung wegen der langen Plenardebatten bereits zusätzliches Personal anfordern. Es sei dem „außergewöhnlichen Engagement der Mitarbeiter“ zu verdanken, dass am nächsten Tag die erforderlichen Saaldiener anwesend waren, teilt die Pressestelle des Bundestags auf Anfrage mit.

Direktor Horst Risse, so heißt es, habe in internen Besprechungen bereits eingeräumt, dass die Verwaltung wegen der gestiegenen Anforderungen gegen Arbeitszeit- und Gesundheitsvorschriften verstoße. Wenn etwa einer der Stenografen umkippe, bekomme man ein ernsthaftes Problem, soll Risse gesagt haben. Ein Sprecher des Bundestages mochte die Zitate nicht bestätigen. Die Frage, wie oft in dieser Legislaturperiode bereits gegen die Arbeitszeitverordnung verstoßen wurde, wollte er ebenfalls nicht beantworten. +++