Bundesaußenminister warnt vor nationalen Alleingängen

Aus Anlass der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft am 1. Juli haben Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und seine spanische Amtskollegin Arancha Gonzalez Laya die EU-Mitgliedstaaten vor einem Rückfall in nationale Egoismen gewarnt. Wenn jeder nur versuche, sich selbst zu retten, dann verschärften sich die wirtschaftlichen und fiskalischen Ungleichgewichte weiter, zum Nachteil aller, schreiben die Minister in einem gemeinsamen Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“. Europäische Solidarität müsse aber vor allem den Menschen unmittelbar zugutekommen. Während der deutschen Ratspräsidentschaft werde deshalb auf europäischer Ebene ein Kurzarbeitergeld ebenso angestrebt wie ein Rahmen für einen europäischen Mindestlohn. Die Coronakrise habe gezeigt, dass Europa einseitige Abhängigkeiten, zum Beispiel bei der Versorgung mit Arzneimitteln, verringern müsse. „Spanien und Deutschland werden sich deshalb gemeinsam in der Europäischen Union für eine schonungslose Analyse unserer strategischen Abhängigkeiten einsetzen – egal ob sie technologisch, sicherheits-, handels- oder währungspolitisch bedingt sind“, so die Minister. Von der gegenwärtigen Krise dürften nicht Begriffe wie Sicherheitsabstand und soziale Distanz in Erinnerung bleiben, sondern Solidarität und Souveränität. +++