Der AfD-Politiker Stephan Brandner ist als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Recht und Verbraucherschutz abgewählt worden. "Wir haben heute morgen mit den Stimmen von allen Fraktionen außer der AfD den Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, abberufen von seinem Amt", sagte der Ausschuss-Obmann der Union, Jan-Marco Luczak, am Mittwochvormittag in Berlin. "Wir haben das deswegen gemacht, weil der Rechtsausschuss eine besondere Funktion hat in unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung." Er wache über Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und auch über die Werte des Grundgesetzes. Brandner habe "Entgleisungen" gehabt, Menschen "ausgegrenzt und diffamiert" sowie Ressentiments geschürt, so Luczak weiter. Brandner war zuletzt mehrfach wegen Äußerungen bei Twitter in die Kritik geraten. So hatte er unter anderem nach dem Anschlag von Halle (Saale) einen Tweet geteilt, in dem zu lesen war, dass Politiker vor Synagogen "rumlungern". Sp äter hatte er im Zusammenhang mit der Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg von einem "Judaslohn" gesprochen. Rücktrittsforderungen der anderen Parteien hatte Brandner im Anschluss abgelehnt. Deswegen entschieden sich die anderen Fraktionen jetzt für die Abberufung Brandners, was ein Novum in der Bundestagsgeschichte darstellt. Brandner sprach kurz vor seiner Abwahl vor Journalisten von einem "Missbrauch der Macht". Die AfD, der nach einer parlamentarischen Verabredung der Posten zusteht, will zumindest vorerst keinen neuen Kandidaten für den Vorsitz benennen. +++
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Bekennende AfD/PEGIDA/Identitären-Anhänger, Ihr müsst jetzt ganz tapfer sein: Ihr müsst Euch bald eine neue politische Heimat suchen! Wie auch Umfragen und die letzten, für die AfD enttäuschenden Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zeigten, sind die Tage der AfD gezählt, u.a. wg. AfD-Spenden- und Steuersumpf, Selbstzerlegung der AfD - aktuell gerade in NRW, Schleswig-Holstein, Bremen und Bayern -, Flügelkämpfen, Konzeptionslosigkeit z.B. bei Renten- und Europapolitik, Entlarvung als Nazi-Partei, an Putins Leine, ...
Die AfD wird maximal ihr theoretisches Wählerpotential rd. 20% - d.h. den inhärenten 20%-Anteil an Nazis in der deutschen Bevölkerung (im Osten etwas mehr) - ausschöpfen! Das war’s dann aber auch schon! Die Wahlergebnis-Erwartungen der Rechtspopulisten hinken weit hinter der Realität hinterher! Sowohl im Thüringen als auch in Europa! So in werden die Populisten zunehmend entlarvt als das, was sie sind: Demokratie-Gefährder! Lösung-Verweigerer! Spalter! Menschenverachtende Hetzer gegen Ausländer, Andersgläubige und Klima-Aktivisten!
Und dass darüberhinaus die AfD mit Ihrer Klimawandel-Leugnungspolitk gerade auch die Zukunft unserer aufgeweckten jungen Fridays-for-Future-Generation bedroht, gibt ihr den Rest.
Und der Durchmarsch der AfD durch die Justizinstitutionen scheint, zumindest außerhalb Sachsens, auch erst mal gestoppt!
Übrig bleiben wird ein ärmliches Häuflein unverbesserlicher, undeutscher Ewiggestriger, die Nazi-Schergen nacheifern.
PS: Übrigens charakterisierte Anfang 2019 der AfD-Ex-MdL Swoboda seine AfD-Parteifreunde als „rechtsradikale Gesinnungs-Hasardeure“ und der Ex-AfD-Fraktionsvorsitzende und Ex-AfD-MdL Plenk zumindest Teile der AfD-Führungsriege als „rechtsextremistisch“! Das „Bürgerliche“ ist da weit und breit nicht zu erkennen!
and then
Abwählen, wer abgewählt gehört! Richtig so!
Bekennende AfD/PEGIDA/Identitären-Anhänger, Ihr müsst jetzt ganz tapfer sein: Ihr müsst Euch bald eine neue politische Heimat suchen! Wie auch Umfragen und die letzten, für die AfD enttäuschenden Wahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen zeigten, sind die Tage der AfD gezählt, u.a. wg. AfD-Spenden- und Steuersumpf, Selbstzerlegung der AfD - aktuell gerade in NRW, Schleswig-Holstein, Bremen und Bayern -, Flügelkämpfen, Konzeptionslosigkeit z.B. bei Renten- und Europapolitik, Entlarvung als Nazi-Partei, an Putins Leine, ...
Die AfD wird maximal ihr theoretisches Wählerpotential rd. 20% - d.h. den inhärenten 20%-Anteil an Nazis in der deutschen Bevölkerung (im Osten etwas mehr) - ausschöpfen! Das war’s dann aber auch schon! Die Wahlergebnis-Erwartungen der Rechtspopulisten hinken weit hinter der Realität hinterher! Sowohl im Thüringen als auch in Europa! So in werden die Populisten zunehmend entlarvt als das, was sie sind: Demokratie-Gefährder! Lösung-Verweigerer! Spalter! Menschenverachtende Hetzer gegen Ausländer, Andersgläubige und Klima-Aktivisten!
Und dass darüberhinaus die AfD mit Ihrer Klimawandel-Leugnungspolitk gerade auch die Zukunft unserer aufgeweckten jungen Fridays-for-Future-Generation bedroht, gibt ihr den Rest.
Und der Durchmarsch der AfD durch die Justizinstitutionen scheint, zumindest außerhalb Sachsens, auch erst mal gestoppt!
Übrig bleiben wird ein ärmliches Häuflein unverbesserlicher, undeutscher Ewiggestriger, die Nazi-Schergen nacheifern.
PS: Übrigens charakterisierte Anfang 2019 der AfD-Ex-MdL Swoboda seine AfD-Parteifreunde als „rechtsradikale Gesinnungs-Hasardeure“ und der Ex-AfD-Fraktionsvorsitzende und Ex-AfD-MdL Plenk zumindest Teile der AfD-Führungsriege als „rechtsextremistisch“! Das „Bürgerliche“ ist da weit und breit nicht zu erkennen!