Bericht: Vorbehalte in SPD gegen Kanzlerkandidatur Gabriels

Berlin. Nach dem Plädoyer für Sigmar Gabriel aus der nordrhein-westfälischen SPD werden parteiintern offenbar Zweifel an der Eignung des Vorsitzenden zum Kanzlerkandidaten laut. In einer Sitzung der niedersächsischen SPD-Bundestagsabgeordneten wurden Fraktionschef Thomas Oppermann nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ am Donnerstagmorgen massive Zweifel entgegengehalten, ob Gabriel der richtige Kandidat sei. Ausgangspunkt war ein Bericht der Zeitung, wonach sich Norbert Römer, SPD-Fraktionschef im NRW-Landtag, für Gabriel ausgesprochen hatte. Tenor der Wortmeldungen war nach Angaben von Teilnehmern, dass das mangelnde Vertrauen von erheblichen Teilen der Bevölkerung in Gabriel ein zentrales Problem sei.

Wenn man Gabriel aufstelle, werde es schwer – so fasste ein Abgeordneter laut Teilnehmern die Stimmung an der Parteibasis zusammen. Die Parlamentarier bezogen sich in ihren Beiträgen auf Rückmeldungen von der Basis und ihre Erfahrungen aus dem zurückliegenden Kommunalwahlkampf in Niedersachsen. So berichtete Matthias Miersch, Sprecher der Parlamentarischen Linken, dass es an der Basis viele Stimmen gebe, wonach man mit Gabriel die Wahl nicht gewinnen könne. Zahlreiche der etwa 20 Abgeordneten äußerten sich in der Sitzung der Landesgruppe mit ähnlichem Tenor. Dabei wurde zwar immer wieder die Art und Weise gelobt, wie Gabriel in den vergangenen schwierigen Wochen die Partei geführt habe – um dann allerdings die Risiken seiner möglichen Kandidatur zu thematisieren. Auch der Vorsitzende der Landesgruppe, der Abgeordnete Lars Klingbeil, problematisierte unter Bezug auf Gespräche mit Kommunalpolitikern das fehlende Vertrauen in Gabriel.

Ein Abgeordneter wiederum äußerte sich dezidiert positiv über Gabriel und wies die Darstellungen zurück. Damit nimmt die Debatte über die SPD-Kanzlerkandidatur an Fahrt auf. Gabriel hat zahlreiche innerparteiliche Kritiker, die nach dem Vorstoß aus NRW offenbar fürchten, dass Fakten geschaffen werden sollen und der Parteichef vorzeitig zum Kandidaten ausgerufen werden könnte. In Gabriels Heimat Niedersachsen gibt es davon besonders viele. Von seinen Gegnern als Alternative genannt wird immer wieder Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments. Auch Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz gilt als möglicher Aspirant. Unter anderem wegen der Rückendeckung aus NRW befindet sich Gabriel allerdings in einer Position der Stärke. Doch er kennt die Vorbehalte gegen seine Person. Daher besteht weiterhin die Möglichkeit, dass er jemand anderem den Vortritt lässt. Fraktionschef Oppermann zählt zu Gabriels Unterstützern. Nachdem Gabriel sich im SPD-internen Streit über den Freihandel durchgesetzt hatte, war von Oppermann die Anregung gekommen, die Kandidatenkür auf dieses Jahr vorzuziehen. In der Sitzung am Donnerstag versuchte Oppermann, die Kritiker zu besänftigen, und verwies laut Teilnehmern auf Gabriels gute Arbeit. Wegen der begrenzten Zeit kam es dann aber nicht mehr zu einer ausführlicheren Debatte. +++