Bericht: Scholz auf dem Weg in die Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist laut eines Medienberichts dem Weg nach Kiew. Das ZDF meldete am Mittwochabend unter Berufung auf eine „sichere Quelle“, Scholz werde gemeinsam mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Mario Draghi am Donnerstag in der ukrainischen Hauptstadt eintreffen. Um einen möglichen Besuch von Scholz in der Ukraine hatte es wochenlang Diskussionen gegeben. Mitte April sorgte die Absage einer Ukraine-Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für Aufregung. Zu den Hintergründen dieser Absage gab es verschiedene Versionen.

Ukrainischer Präsident nimmt G7- und NATO-Einladung an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nimmt an den Gipfeln von G7 und NATO teil. Das teilte er am Mittwochabend via Twitter mit. „Ich habe die Einladungen unserer Partner angenommen, an internationalen Schlüsselereignissen teilzunehmen“, so Selenskyj. Er folge der Einladung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum G7-Gipfel und von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum NATO-Gipfel in Madrid. Deutschland hat seit dem 1. Januar die G7-Präsidentschaft inne und fungiert für den anstehenden Gipfel als Gastgeber, das Treffen soll vom 26. bis 28. Juni auf Schloss Elmau im bayerischen Garmisch-Partenkirchen stattfinden.

Selenskyj-Berater: „Mit Versprechungen kann man nicht kämpfen“

Der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak äußert hofft auf eine schnellere und umfangreichere militärische Unterstützung durch Deutschland. „Mit Versprechungen kann man nicht kämpfen, die helfen nicht auf dem Schlachtfeld“, sagte er dem „Spiegel“. Zum erwarteten Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz, des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des italienischen Premiers Mario Draghi in Kiew sagte Podoljak, er hoffe, „dass die Staats- und Regierungschefs, wenn sie hierherkommen, den Krieg spüren werden“. Natürlich fänden die Kampfhandlungen im Osten der Ukraine statt, aber in Kiew spüre man den Krieg mehr als in jeder anderen europäischen Hauptstadt, so der Berater von Präsident Wolodymyr Selenskyj. Weil die Kämpfe immer intensiver würden, rede die Ukraine derzeit so viel über schwere Waffen. Die Russen hätten Artillerie mit deutlich größerer Reichweite, das müsse ausgeglichen werden. „Wir können es uns nicht leisten, 100, 150 oder 200 Soldaten am Tag zu verlieren. Das ist ein bedrückendes Bild, und deshalb schauen wir mit Hoffnung auf unsere Partner.“ Die Ukraine könne es sich nicht erlauben, den Krieg zu verlieren und territoriale Zugeständnisse zu machen. Wenn Russland nicht verliere, werde es ständig als Bedrohung über Europa schweben und es erpressen. „Deshalb sagen wir: Waffen sind kein Selbstziel der Ukraine. Wir wollen die Russen stoppen und zur Grenze zurückwerfen. Für uns ist prinzipiell wichtig, dass eine führende europäische Nation wie Deutschland für sich selbst grundsätzlich entscheidet: Ja, der Ukraine muss mit Waffen geholfen werden.“ Auf Twitter hatte Podoljak gewaltigen Bedarf angemeldet: 1.000 Haubitzen, 300 Raketenwerfer, 500 Panzer, 2.000 Panzerfahrzeuge, 1.000 Drohnen. Dazu sagte er: „Das ist trockene, strenge Mathematik. Russland benutzt sogar noch etwas mehr Waffen, als wir angemeldet haben. Das sind Zahlen zur Orientierung. Wenn es weniger wird, auch gut. Wenn es mehr wird, noch besser.“ +++