Bad-Salzschlirf. Die letzte Sitzung der Gemeindevertretung im Jahr 2016 gab Anlass zu Optimismus. Erstmals seit Einführung der Doppik konnte Bürgermeister Matthias Kübel einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen. Ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Gemeindefinanzen, der ohne weitere Steuererhöhungen gegangen werden konnte. Bürgermeister Kübel brachte in der letzten Sitzung des Jahres den Haushaltsentwurf für 2017 ein.
Der Weg der konsequenten Konsolidierung der Gemeindefinanzen sowie der Neustrukturierung der Finanzabteilung hat damit weitere Erfolge gezeigt. Auch die notwendige Transparenz in den Gemeindebilanzen konnte 2016 weiter verbessert werden. In den letzten 1 ½ Jahren wurden sechs Jahresabschlüsse aufgestellt. Die Hälfte davon ist zwischenzeitlich geprüft. Dadurch lässt sich die Finanzlage auf der Grundlage von Fakten beurteilen. Der Haushaltsausgleich wurde neben den schmerzhaften Steuererhöhungen im Juni durch die gute allgemeine Ertragslage sowie erhöhte Zuweisungen nach der Reform des Kommunalen Finanzausgleichs möglich. Ebenso wichtiger Bestandteil ist die Reduzierung der Ausgaben: gesenkte Personalkosten, Versorgungskosten und ein deutlich reduzierter Zuschussbedarf der gemeindlichen Touristik und Service GmbH (TuS).
Für das Haushaltsjahr 2017 sieht Bürgermeister Kübel die Fortsetzung der umfassenden Sanierung der Infrastruktur, die Verbesserung der Kinderbetreuung und Impulse für die Ortsentwicklung als zentrale Herausforderungen an. Die Sanierung des Trinkwasserhochbehälters, die konzertierte Sanierung von Kanal, Wasserleitungen und Straße in der Bonifatiusstraße sowie der Brücke in der Bonifatiusstraße sind wichtige Schritte zum Abbau des Sanierungsstaus. Eine Zukunftswerkstatt soll mit einer Vision für die Ortsentwicklung das bereits angestoßene Einzelhandels- und Quartiersentwicklungskonzept ergänzen. Die Zukunft der Therme ist ebenso auf der Agenda wie die mögliche weitere Erschließung des Gewerbegebietes. Die Ansiedlung einer Schreinerei hat die zur Verfügung stehenden, erschlossenen Flächen verbraucht. Weitere Ansiedlungen sind wichtig und wünschenswert.
Der Haushalt kommt ohne Nettoneuverschuldung aus. Die zuletzt immer wieder erforderliche Anhebung der Kassenkredite konnte gestoppt werden. Die Verschuldung der Gemeinde im Zusammenhang mit der Erschließung des Neubaugebietes wurde deutlich um rund 350.000 Euro gesenkt. Der Haushalt 2017 ist somit ein wichtiger Schritt zur Stabilisierung der Leistungsfähigkeit der Gemeinde. In Zeiten knapper Kassen gelingen etliche Impulse zur Ortsentwicklung. Die Verbesserung der Infrastruktur ist zentrale Zukunftsaufgabe. +++ (pm)
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