Ministerpräsident Boris Rhein bezeichnete das erste Jahr der neuen Koalition als erfolgreich für Hessen. „Dieses Jahr war ein echtes Aufbruchsjahr in den Alltagsthemen der Bürgerinnen und Bürger. Wir haben uns den konkreten Herausforderungen gestellt und die Realpolitik wiederbelebt, indem wir das Land führen statt schrille Debatten zu führen“, erklärte Rhein am Freitag in Wiesbaden.
Er fügte hinzu: „All dies war nur möglich durch unsere vertrauensvolle Zusammenarbeit als Landesregierung. Unsere Koalition hat die Probleme nicht nur beschrieben, sondern angepackt. Wir haben unser Versprechen für das erste Jahr eingelöst.“ Der stellvertretende Ministerpräsident, Wirtschaftsminister Kaweh Mansoori, ergänzte: „Unsere Aufgabe in der Koalition ist es, in Zeiten großer Herausforderungen Stabilität zu schaffen und unser Land voranzubringen. Die Menschen in Hessen erwarteten Ergebnisse und eine klare Zukunftsperspektive von uns. Nach einem Jahr können wir sagen: Wir haben geliefert.“
Besonders beim zentralen Versprechen des Staates, Sicherheit und Wohlstand zu gewährleisten, erzielte die Koalition laut Regierungschef Rhein erhebliche Erfolge. „Wir zeigten mit der Innenstadtoffensive entschlossenes Handeln gegen Straftäter, verschärften das Polizeigesetz und bekämpfen Kinderschänder mit unserem Gesetzentwurf zur Speicherung von IP-Adressen“, sagte Rhein weiter. Mit dem neuen Frauensicherheitspaket wollen wir zudem mehr Schutz für Frauen erreichen.“ Unter hessischem MPK-Vorsitz führten wir wichtige Beschlüsse zur Begrenzung irregulärer Migration herbei.
Wirtschaftsminister Mansoori hob auch den wirtschaftlichen Erfolg Hessens hervor sowie das Engagement bei sozialer Gerechtigkeit hervor: „Wir gestalteten einen Aufbruch für Hessen gemeinsam“, sagte er stolz. Der Industrietrialog zeigt unseren Einsatz um Industriearbeitsplätze wie im VW-Werk Baunatal aufrechtzuerhalten.“ Umfangreiche Investitionen etwa von Vulcan Energy oder Sanofi spiegeln Vertrauen wider.“ Auch soziale Maßnahmen wie Kita-Pakete oder Wohnraumförderungen gehören dazu.
Regierungschef Rhein betonte zudem die Schaffung optimaler Voraussetzungen für Innovationen sowie Bürokratieabbau-Fördermaßnahmen zugunsten Mittelstandsunternehmen innerhalb Hessens; „Trotz wirtschaftlicher Herausforderungen bleibt unser Bundesland stabil“. Der Haushalt 2025 investiert weiterhin stark sowohl im Sicherheitsbereich als auch Bildungssektor“ . Notfallprogramme unterstützen landwirtschaftliche Betriebe während Rekordinvestitionen ins Bildungssystem getätigt werden.“ Ein Digitalministerium fördert gezielt Glasfaser- & Mobilfunkausbau zur Verbesserung digitaler Lebensqualität“. +++
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