400 Flüchtlinge werden in der Landesfeuerwehrschule untergebracht

Wiesbaden/Kassel. Sozialminister Stefan Grüttner hat heute in Wiesbaden informiert, dass das Land in der Feuerwehrschule in Kassel rund 400 Flüchtlinge wird unterbringen können. „Ich bin froh, dass unsere hessenweite Suche nach Standorten Früchte trägt und wir in der Feuerwehrschule in Kassel nunmehr 400 Menschen, die auf der Flucht vor Krieg sind, hier ein festes Dach über dem Kopf bieten können“, so Grüttner.

Aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen und den massiven Korrekturen an den Prognosen durch das BAMF steht Hessen – wie alle anderen Bundesländer – vor der Herausforderung, Unterkünfte zu schaffen, um die Menschen unterbringen zu können. „Ich denke, die massive Korrektur des Bundes bei den Flüchtlingszahlen auf 800.000 Menschen in 2015 zeigt das Ausmaß der Herausforderung recht deutlich.“ Sozialminister Grüttner dankte Innenminister Peter Beuth für die Möglichkeit der Nutzung eines Teilgeländes der Räumlichkeiten der Feuerwehrschule sowie seine Zusage, dass die Lehrgänge für die Feuerwehr nicht ausfallen, sondern weiterhin durchgeführt werden können. „Die Unterbringung der Flüchtlinge soll nicht zu Lasten der Feuerwehr gehen. Wir wissen aber auch, dass wir eine gemeinsame humanitäre Verpflichtung haben, diesen Menschen zu helfen“, so der Minister. Er danke dem Oberbürgermeister der Stadt Kassel, Bertram Hilgen, und allen, die vor Ort an der Umsetzung der Unterbringung beteiligt sind.

„Die Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen ist jetzt schon mit rund 5.500 Menschen und die restlichen Standorte sind mit rund weiteren 6.500 Menschen in Hessen belegt. Wir müssen Gießen entlasten und weitere Unterkünfte wie hier in Kassel einrichten. Insgesamt stehen Bund, Land und Kommunen vor großen Herausforderungen und diese können wir nur gemeinsam schaffen“, erläuterte Sozialminister Stefan Grüttner. „Wir unterstützen von Seiten des Landes die Städte und Gemeinden zuverlässig und mit großem Engagement. Wir haben als Land bereits viel geleistet, indem wir im Rahmen des Maßnahmenpaketes Asyl aus dem September 2014 in nur wenigen Monaten neue Liegenschaften für Unterbringungen finden und belegungsbereit machen konnten. Dazu zählen Neustadt (seit Mai belegt), Rotenburg (Belegung seit August), Büdingen (Belegung im Herbst) und etwa 80 weitere Standorte, die in Hessen derzeit in Prüfung sind. Und wir haben die Pauschalen, die wir an die Kommunen zahlen zum 1.1.15 erhöht. Das alles sind große Kraftanstrengungen in Zeiten der Schuldenbremse. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass es nicht einfach ist, geeignete Gebäude zu finden. Und nach der neuen Prognose müssen wir etwa 58.000 Menschen unterbringen. Dafür werden wir mit aller Kraft alles tun. Bis zum Winter setzen wir alles daran, 13.000 neue Plätze zu schaffen. Vor diesem Hintergrund wird auch die Nutzung von Kasernen, Containern, Traglufthallen oder Holzhausbauweisen geprüft.“

Der Präsident des Landesfeuerwehrverbandes, Ralf Ackermann, äußerte Bedenken gegen die Belegung. „Sollten auf diesem Gelände feste Gebäude genutzt werden kann sich natürlich auch eine größere Anzahl von „nicht Feuerwehrpersonal“ frei bewegen. Somit ist ein Ausbildungsbetrieb im Freien nicht mehr möglich – auch wäre dies praktisch nicht umsetzbar. Auch die angedachte Belegung einer Fahrzeughalle lässt die im dortigen Bereich bisher umgesetzte Ausbildung im Atemschutz nicht mehr zu. Und dies nicht nur für 4 Wochen, sondern erfahrungsgemäß dauert eine solche Belegung mehrere Monate/Jahre. Wir halten es für ein falsches Signal, wenn diese Ausbildungseinrichtung der Feuerwehrfrauen und Männer, der Helferinnen und Helfer, für die Schulungen nicht mehr genutzt werden kann. Die Einsatzkräfte in Hessen helfen und unterstützen bei der Aufgabe zum Aufbau und teilweise auch Betrieb von Unterkünften, ungefragt und schnell wie gewohnt, aber dass die Ausbildungsplätze – auf die Sie vielleicht schon ein Jahr gewartet haben dann in der Konsequenz wegfallen – ist nicht zu vermitteln. Ich denke auch es ist das falsche politische Signal“, so Ackermann. +++ fuldainfo

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