Grüne wollen Dreiergespräche mit SPD und FDP

Die Grünen wollen nach dem Ende der Vorsondierungen Dreiergespräche mit SPD und FDP über eine mögliche Ampel-Koalition aufnehmen. Einen entsprechenden Vorschlag habe man der FDP unterbreitet, teilten die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Mittwochvormittag mit. Das Land könne sich keine „lange Hängepartie“ leisten, so Baerbock. Dafür trügen alle „demokratischen Parteien“ eine Verantwortung. Habeck sprach davon, von der Phase der Vorsondierungen in eine Phase der Sondierungen zu gehen. Um Koalitionsverhandlungen soll es sich demnach noch nicht handeln. Die Entscheidung für Ampel-Sondierungen sei auch noch keine „Komplettabsage“ an „Jamaika“, fügte Habeck hinzu. Mit Spannung wird erwartet, wie die FDP auf den Vorstoß der Grünen reagieren wird. Der Parteivorstand der Liberalen war am Mittwoch um 10 Uhr zu Beratungen zusammengekommen.

SPD und Grüne haben Durchstechereien von Gesprächsinhalten aus den bisherigen Vorsondierungen kritisiert. „Was die Indiskretionen angeht, spiegelt das den inneren Zustand der Union wider: Machtkämpfe, Orientierungslosigkeit, Führungsschwäche und Regierungsunfähigkeit“, sagte der langjährige SPD-Vize Ralf Stegner der „Rheinischen Post“. Er warb für zügige Dreiergespräche mit FDP und Grünen zur Bildung einer Ampel-Koalition. „Die SPD ist bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen und strebt eine progressive Zukunftskoalition mit Grünen und FDP an.“ Der Grünen-Politiker Janosch Dahmen sagte unterdessen den Sendern RTL und n-tv, dass es erkennbar sei, dass SPD, FDP und Grüne in unterschiedlichen Konstellationen vertrauensvolle und verschwiegene Gespräche geführt hätten, aber in einer anderen Konstellation hätte man Informationen dagegen durchgestochen. „Wir Grüne stehen für eine Kultur des Vertrauens, andere auch. Ob die Union das auch will, muss sie in den nächsten Tagen klären.“ Auf die Frage, ob die Union ein mögliches Jamaika-Bündnis verspielt habe, sagte Dahmen: „Bei der Union geht es offensichtlich intern darum, sich gegenseitig zu schaden. Das ist ein Problem der Union, was die Union klären muss.“ Zuvor waren trotz vereinbarter Vertraulichkeit Inhalte aus den Sondierungstreffen von Union mit Grünen sowie mit der FDP bekannt geworden. Selbst Unionspolitiker vermuten die Absender in den eigenen Reihen, um ein mögliches Jamaika-Bündnis zu sabotieren. +++