Monat: Juli 2016

Berlin. Eine Mehrheit der Deutschen (54,9 Prozent) hat Angst, dass die Alterseinkünfte nicht ausreichen. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Bevölkerungsbefragung des Meinungsforschungsinstituts INSA für [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Wolfgang Schäuble wird als der erfolgreichste Finanzminister in die deutsche Nachkriegsgeschichte eingehen. Der CDU-Politiker hat die „schwarze Null“, den schuldenfreien Haushalt, entschlossen angepeilt und [Lesen Sie hier mehr…]

Schwerin. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) dringt auf eine rasche Angleichung der Ost-Renten an das West-Niveau. „Die Menschen in den ostdeutschen Ländern empfinden es als [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Knapp zwei Monate vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) ungewöhnlich hart kritisiert. „Merkel [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zu Russland gewarnt: „Einen Rückfall in eine [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Im dritten Anlauf haben sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten am Donnerstag auf die Verteilung der Flüchtlingskosten geeinigt. Über die bereits getroffenen Vereinbarungen hinaus wird der [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Bundestag hat am Donnerstag den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes beschlossen. Ziel ist es laut Bundesregierung, das Prostitutionsgewerbe schärfer [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) hat Thüringens AfD-Fraktions- und Landeschef Björn Höcke scharf dafür kritisiert, dass er seiner Partei angesichts des Führungsstreits geraten hat, gegenüber [Lesen Sie hier mehr…]

London. Der britische Historiker Timothy Garton Ash hat nach dem Brexit-Votum in Großbritannien größere Anstrengungen zur Rettung der Europäischen Union von Bundeskanzlerin Angela Merkel gefordert: [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat für die geplante Lebensleistungsrente bis 2020 insgesamt 2,3 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt eingestellt. Wie die „Rheinische Post“ unter [Lesen Sie hier mehr…]

Berlin. Die Opferschutzorganisation Weißer Ring erwartet von einer Reform des Sexualstrafrechts eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Täter. „Die Reform ist ein Signal und eine Warnung [Lesen Sie hier mehr…]