Steinmeier warnt vor Rückfall in „neue, alte Konfrontation“ mit Moskau

Das eine gehe nicht ohne das andere

Frank-Walter Steinmeier (SPD).

Berlin. Unmittelbar vor dem Nato-Gipfel in Warschau hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier eindringlich vor einer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zu Russland gewarnt: „Einen Rückfall in eine neue, alte Konfrontation dürfen wir nicht zulassen“, sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die Maßnahmen des Bündnisses im Osten und die Bereitschaft zum Dialog seien „zwei Seiten derselben Medaille“.

Das eine gehe nicht ohne das andere. „Das ist unsere Erfahrung aus vielen Jahrzehnten, auch aus den schwierigen Zeiten des Kalten Krieges.“ Diese Botschaft dürfe nicht „durch unnötige Anspitzungen und Verschärfungen verzerrt“ werden, mahnte Steinmeier. „Das könnte all unsere Anstrengungen zunichtemachen, weil es nicht mehr, sondern weniger Sicherheit für Europa bedeuten würde.“

Der Außenminister begrüßte, dass der Nato-Russland-Rat schon in der nächsten Woche wieder tagen werde. „Es ist gut, dass Moskau bereit ist, gleich nach dem Warschauer Gipfel die heißen Eisen wie Vertrauensbildung im Ostseeraum und den Konflikt in der Ostukraine zu besprechen“, sagte er. Es müsse das gemeinsame Ziel sein, nach zweieinhalb schwierigen Jahren für alle in Europa wieder mehr Sicherheit zu erreichen. +++ fuldainfo