Riebold wechselt die Fraktion

Fulda. Die Fuldaer Stadtverordnete Ute Riebold (Bündnis 90/Die Grünen) will nicht länger der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen angehören. Das gab die Kommunalpolitikerin jetzt in einem Offenen Brief bekannt. Zu dieser Erkenntnis sei Riebold – wie sie in ihrem Brief schreibt – gekommen, als es um die Überlegungen und Diskussionen einer möglichen Koalition mit der hiesigen CDU ging. Hierbei habe sie erkennen müssen, dass die Mehrheit der gewählten Vertreterinnen ihrer eigenen Partei – „ein anderes Politik- und Demokratieverständnis und eine große inhaltliche Schnittmenge“ habe, als sie. „Ich möchte daher nicht wieder der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen angehören; Ich bin nun Teil der Fraktion: ‚Die Linke.Offene Liste/ Menschen für Fulda'“, heißt es im Offenen Brief wörtlich.

Weiter bekundete die Kommunalpolitikerin in ihrem Offenen Brief, dass sie sich nunmehr „sehr auf die nächsten fünf Jahre als Stadtverordnete in Fulda freue.“ Weiter schreibt Riebold, dass sie ein sehr ähnliches Politik- wie Demokratieverständnis und eine große, inhaltliche Schnittmenge mit den vier Mandatsträgerinnen, die über die „Die Linke.Offene Liste“ in das Fuldaer Stadtparlament gewählt wurden, verbinde. Zudem scheint Riebold – wie sie weiterhin schreibt – die menschliche Basis belastbar und eröffne dafür für sie persönlich die Perspektive, auch weiterhin Freude an Kommunalpolitik zu haben. Doch auch mit den anderen 50 demokratisch gesinnten Stadtverordneten möchte die Kommunalpolitikerin zum Wohle der Stadt sowie den Menschen, die in ihr leben, wirken.

Des Weiteren bekundet Ute Riebold im Offenen Brief, dass sie weiterhin Mitglied der Grünen bleibe. Auf die womöglich aufkommende Frage, ob die Zusammensetzung von Fraktionen mit den Menschen, die gemeinsam über eine Liste ein Mandat erhalten haben, nicht identisch sein müsse, schreibt Riebold, wie folgt: „Nein. In § 36a Abs. 1 S. 1 HGO (Hessische Gemeindeordnung) ist geregelt: Gemeindevertreter können sich zu einer Fraktion zusammenschließen.“

Nach Meinung von Riebold, diese die Kommunalpolitikerin auch im Offenen Brief niedergeschrieben hat, sei „nicht nur die absolute Mehrheit einer Fraktion, sondern auch die absolute Mehrheit einer Koalition – keine Basis für demokratische Entscheidungsprozesse“. Umso wichtiger hält Riebold, „eine starke, demokratische Opposition, die es der Koaltion schwer mache, Planungen intransparent zu entwickeln sowie stadtpolitische Weichenstellungen ohne gesellschaftlichen Diskurs zu tätigen und die – hoffentlich gemeinsam mit der CDU/CWE – die Menschen unserer Stadt vor menschenverachtenden Ausgrenzungen und Übergriffen schützt. +++ fuldainfo