Wehrbeauftragte fordert Debatte über endende Afghanistan-Mission

Kurz vor dem Ende des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr hat die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), eine breite öffentliche Debatte über die Bilanz und die Lehren aus der Militärmission gefordert. Sie werbe für die Einrichtung einer Enquete-Kommission des Bundestags, damit eine solche Debatte möglich werde, sagte Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Nach dem Abzug müssen wir bilanzieren: Was hat der Einsatz gebracht? Was können wir für künftige Einsätze lernen?“, sagte Högl.

Die Bundeswehr sei vom Parlament in den Einsatz nach Afghanistan entsandt worden, erinnerte die Wehrbeauftragte. Daraus resultiere eine besondere Verantwortung. Gerade als Angehörige einer Parlamentsarmee wollten die Soldaten wissen, was dieser Einsatz gebracht habe. „Das schulden wir vor allem den Angehörigen der Gefallenen und denen, die dort verwundet wurden, aber auch allen, die in Afghanistan ihren Dienst geleistet haben.“ Högl sagte zu  gleich mit Blick auf den derzeit laufenden Abzug der deutschen Soldaten und mögliche Gefährdungen für die Truppe: „Die Sicherheitslage in Afghanistan bleibt fragil“. Es sei gut, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) jetzt den Abzug der letzten verbliebenen Soldaten sichern helfe. „In der letzten Phase des Abzugs kommt es weiter auf ein gemeinsames Vorgehen der internationalen Partner an“, mahnte Högl. Die Bundeswehr holt derzeit ihre Soldaten aus dem verbliebenen Feldlager in Mazar-i-Sharif nach Deutschland zurück, der Abzug soll Anfang Juli beendet sein.

Veteranen beklagen mangelnden Soldaten-Schutz im Auslandseinsatz

Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Einsatzveteranen, Bernhard Drescher, hat nach dem Anschlag auf deutsche Soldaten in Mali mit zwölf Verletzten einen mangelhaften Schutz der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen beklagt. Dieser sei nicht „optimal“, sagte Drescher dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Bereits vor Wochen wurde mit Blick auf Mali ein Mangel an Transporthubschraubern bemängelt, um die Rettungskette zu schließen.“ Nun habe sich gezeigt, dass neben einem Hubschrauber der Vereinten Nationen und einem französischen Hubschrauber auch ein ziviler Hubschrauber habe angefordert werden müssen, der aber nicht direkt am Anschlagsort, sondern aus Sicherheitsgründen 50 Kilometer weiter habe landen müssen. „Und ein Transport von 50 Kilometern über Land bedeuten in einem Land wie Mali 50 Kilometer Risiko.“ Drescher fügte hinzu: „Wenn die Bundestagsabgeordneten für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr stimmen, dann müssen sie auch für die entsprechenden Schutzmaßnahmen stimmen – und zwar ohne Einschränkung. Das gilt nicht nur für Hubschrauber, sondern auch für bewaffnete Drohnen. Alles andere macht mich wütend. Denn es ist halbherzig.“ Der Chef des Veteranen-Verbandes sagte weiter: „Ich hoffe, dass die Verletzten aus Mali wieder auf die Beine kommen. Außerdem hoffe ich, dass ihnen nicht ein langer Verwaltungskrieg aufgebürdet wird, um eine angemessene Versorgung zu erhalten.“ +++