Unterbringung von Flüchtlingen in Hessen

Wiesbaden. Der Hessische Minister für Soziales und Integration, Stefan Grüttner, sagte am Mittwoch anlässlich der weiteren Anpassungen am Standortkonzept der Landesregierung zur Unterbringung von Flüchtlingen: „Wir haben das im April dieses Jahres vorgestellte Standortkonzept weiter den aktuellen Zugangszahlen angepasst. Damit handeln wir mit Augenmaß und Verantwortung. Die Zugangssituation ist derzeit so, dass wir unsere Unterbringungskapazitäten weiter reduzieren.“ Grüttner betonte, damit bleibe man weiterhin für beide Fälle „gut gerüstet“: man trage den niedrigen Zugangszahlen Rechnung, sei aber zugleich auch auf einen denkbaren Anstieg vorbereitet.

In den vergangenen Monaten haben sich die bundesweiten Zugangszahlen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum weiter auf niedrigem Niveau verstetigt. So sind in den zurückliegenden drei Monaten jeweils etwa 16.000 Flüchtlinge bundesweit eingereist. Entsprechend zeigen die hessischen Zahlen ein ähnliches Bild (ca. 1.200 Flüchtlinge monatlich). Zum Vergleich: In den Hochzeiten der Flüchtlingskrise in 2015 kamen an einem Tag mit Werten über 1.300 weit mehr Menschen nach Hessen als derzeit in einem Monat. Grüttner betonte: „Damals war es das Gebot der Stunde, mit allen Mitteln Unterkünfte zu schaffen und es ist uns in einer riesigen Gemeinschaftsleistung gelungen, Obdachlosigkeit zu vermeiden, obwohl wir insgesamt in Hessen über 100.000 Menschen administriert und 80.000 Erstantragsteller hatten. Jetzt gilt es, die Kapazitäten maßvoll und verantwortungsbewusst anzupassen.“

„Die Anpassung darf uns jedoch nicht darüber hinweg täuschen, dass die aktuelle internationale Flüchtlingslage nach wie vor hoch brisant und nicht prognostizierbar ist“, so Grüttner. „Egal ob wir die Situation in Griechenland, die EU-Türkei-Vereinbarung oder die Lage in Libyen analysieren, die weitere Entwicklung ist mit vielen Unwägbarkeiten behaftet“. Seitens des Bundes gebe es weiterhin keine Flüchtlingsprognose für 2016, so der Minister weiter.

Bereits im April dieses Jahres hatte die Hessische Landesregierung mit einem neuen Standortorganisationskonzept die Basis gelegt, um auf verschiedene Entwicklungen geordnet und flexibel reagieren zu können. „Durch die Aufteilung in sog. Aktiv- bzw. Reservestandorte und der Schließung von Einrichtungen wurde Hand in Hand mit dem für die Suche und Verwaltung der Liegenschaften verantwortlichen Ministerium der Finanzen ein System entwickelt, dass auch auf einen unvorhersehbaren Anstieg hilfesuchender Menschen vorbereitet ist“, stellte Grüttner dar.

Kernpunkt der Modifikation ist die Reduzierung der aktiven Standorte von 19 auf 11 Einrichtungen mit insgesamt ca. 14.000 Plätzen. Hiervon werden rund 5.000 Plätze so organisiert, dass diese je nach Auslastung flexibel zu- oder abgeschaltet werden können (sog. Aktivreserve). „Wir halten damit Reservekapazitäten in aktiven Standorten vor, die somit in kürzester Zeit aktiviert werden können“, erläutert Grüttner. Damit erhalte das Land auch bei stark ansteigenden Zugangszahlen seine Reaktionsfähigkeit.

Darüber hinaus werden noch sechs weitere Liegenschaften mit einer Kapazität von rund 6.000 Plätzen weiter als sog. „Passiv-Standorte“ vorgehalten, die nach einer festgelegten Vorlaufzeit aktivierbar sind. Diese Zeit wird durch die Reserveplätze in den Aktiveinrichtungen erzielt. In der Gesamtsicht wird damit auch eine Vorlaufzeit für die hessischen Gebietskörperschaften erzielt. 21 Standorte mit rund 15.000 Plätzen werden sukzessive komplett deaktiviert.

Die Fortschreibung wurde in Abstimmung zwischen dem für die Liegenschaften und das Objektmanagement zuständigen Hessischen Ministerium für Finanzen, dem Ministerium für Soziales und Integration, dem Regierungspräsidium Gießen, der Hessischen Erstaufnahmeeinrichtung und dem Landesbetrieb Bau und Immobilien Hessen entwickelt.

Grüttner wies abschließend darauf hin, dass Hessen die Ausnahmesituation im vergangenen Jahr 2015 und zu Beginn 2016 sehr gut gemeistert habe. „Durch das enge Zusammenstehen der ganzen Gesellschaft konnten wir allen schutzsuchenden Menschen Aufnahme und Hilfe bieten. Mein großer Respekt gilt den Kommunen, den Hilfsorganisationen, den Ärztinnen und Ärzten, den Gesundheitsämtern, den Bürgerinnen und Bürgern, und vielen, vielen mehr, die sich engagiert haben. Wir haben Hessen zupackend, weltoffen und solidarisch präsentiert. Dafür danke ich im Namen der Hessischen Landesregierung allen Beteiligten.“ +++