Trump kündigt schärferen Kurs gegen Iran an

Der Kongress muss über eine Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Iran entscheiden

Washington. US-Präsident Donald Trump hat einen schärferen Kurs gegen den Iran angekündigt. Teheran halte sich nicht an den „Geist“ des Atomabkommens, erklärte Trump in einer Rede am Freitag. Deshalb werde die US-Regierung dem Kongress nicht bestätigen, dass der Iran die Bedingungen des Abkommens erfüllt habe. Der Kongress muss daher nun über eine Wiederaufnahme der Sanktionen gegen Iran entscheiden. Zudem werde man mit den Verbündeten der USA prüfen, wie die Nachteile des Atomabkommens beseitigt werden können, so Trump weiter. Komme man zu keiner Lösung, würden die USA das Abkommen kündigen. Darüber hinaus kündigte Trump „neue, harte Sanktionen“ gegen die iranische Revolutionsgarde an. Das Atomabkommen wurde vor zwei Jahren von den USA, China, Deutschland, der EU, Frankreich, Großbritannien und Russland mit Teheran ausgehandelt, um eine nukleare Bewaffnung Irans zu verhindern. Trump hatte es wiederholt als „den schlechtesten Deal aller Zeiten“ kritisiert. Sollte der US-Kongress die Wiederaufnahme von Sanktionen gegen den Iran beschließen, käme dies einer Aufkündigung des Abkommens gleich. +++