Steinmeier: Lage im Irak „hochgefährlich“

Berlin. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Lage im Irak als „hochgefährlich“ bezeichnet. „Der Vormarsch von ISIS bedroht den Zusammenhalt des Irak, er gefährdet auch die Nachbarstaaten – nicht nur durch wachsende Flüchtlingsströme. Was wir verhindern müssen, ist ein weiterer Stellvertreterkrieg auf irakischem Boden“, sagte Steinmeier im Gespräch mit der österreichischen Tageszeitung „Kurier“.

Der Irak dürfe nicht zu einem „ständigen Gefahrenherd“ für den Nahen und Mittleren Osten werden, so Steinmeier weiter. „Der Erosion zentralstaatlicher Hoheitsgewalt des Irak kann nur begegnet werden, wenn in Bagdad schiitische, sunnitische und kurdische Interessen zusammengebracht werden.“ Die internationale Gemeinschaft habe den Irak in den letzten Jahren in „vielfacher Weise unterstützt“, betonte Steinmeier. Jedoch sei diese Hilfe „nicht ausreichend zur Herstellung politischer und wirtschaftlicher Stabilität eingesetzt worden“, monierte der Außenminister.

Obama: USA zu gezielten Militärschlägen im Irak bereit

Die Vereinigten Staaten sind laut US-Präsident Barack Obama zu gezielten Militärschlägen gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ (Isis) bereit. Zuvor werde sich die US-Regierung mit dem Kongress und den politischen Führern in der Region beraten, sagte Obama am Donnerstag bei einer Rede im Weißen Haus. „Wir sind bereit für gezielte und präzise Militäraktionen, wenn wir feststellen, dass die Lage vor Ort es erfordert.“ In seiner Rede kündigte der US-Präsident auch an, dass die Vereinigten Staaten 300 Militärberater in den Irak schicken werden. Die Entsendung von Bodentruppen schloss Obama hingegen erneut kategorisch aus. Die Regierung des Irak hatte die Vereinigten Staaten am Mittwoch offiziell darum gebeten, sie im Kampf gegen die Dschihadisten mit Luftangriffen zu unterstützen. Isis-Kämpfer hatten in der vergangenen Woche in einer Blitzoffensive die Stadt Mossul und die umliegende Provinz sowie Teile der
angrenzenden Provinzen in ihre Gewalt gebracht. +++ fuldainfo