Stegner: „AfD nicht zu Märtyrer machen“

Fulda. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Ralf Stegner war gestern auf Einladung der SPD Fulda für eine Wahlkampfveranstaltung auf den Universitätsplatz gekommen. Hier sagte er: „Nicht das, was Arbeit schafft – wie Frau Merkel immer sagt – ist sozial, sondern das, was Arbeit schafft, von der man gut leben kann. Eine Arbeit, die nicht krank macht, die nicht befristet ist“ Daneben warf er die Frage auf: „Wie sollen junge Leute eine Familie gründen, wenn sie nur befristete Jobs haben?“ Auch müsse Arbeit ein ordentliches Alterseinkommen sichern. „Das ist unsere Vorstellung von guter Arbeit“, so Stegner. Darüber hinaus erachtet es der Landes- und Fraktionsvorsitzende als wichtig, dass eine Änderung geschafft werden müsse, dass Frauen für die gleiche Arbeit noch schlechter bezahlt werden als Männer. „Dafür gibt es in 2017 keinen einzigen Grund mehr“, fügte er hinzu.

Auch müssen in der Pflege bessere Löhne gezahlt werden als bisher. Weiterhin sollte die Zweiklassenmedizin beendet werden, jeder sollte das bekommen, was er braucht, ob Brille oder Zahnersatz. „Weiter wollen wir die Bürgerversicherung. Frau Merkel sagt, die Rente sei viel zu wichtig, um im Wahlkampf drüber zu sprechen. Wenn wir nichts tun – darum geht es der Union – sinkt das Rentenniveau auf 42 bis 43 Prozent. Dann steigen die Beiträge und als Belohnung darf man dann bis siebzig arbeiten, das ist die Vorstellung der Union.“ Weiter sei die Rente keine Sozialleistung nach Kassenlage, sondern Ertrag von Lebensleistung. „Frau Merkel hat zweifelsohne ihre Verdienste, wann aber hat sie einmal in 12 Jahren konkret Position bezogen?“ „Einmal in der Flüchtlingspolitik“, doch da sei ihr Seehofer gleich ins Kreuz gesprungen. Froh darüber konnte die Kanzlerin nach Stegner gewesen sein, das jedes Mal „Sozis“ mit in der Regierung waren. Gerade unter dem Aspekt, weil ihre Leute, wie Dobrindt oder Frau von der Leyen, die größten Ausfälle sind. „Was wir nicht brauchen, ist eine Kanzlerin, die sozialdemokratisch redet, sondern einen Kanzler, der sozialdemokratisch handelt.“ Das sei ein großer Unterscheid, deshalb müsse man 24. September unbedingt wählen gehen.

Zur AfD positionierte sich Stegner gegenüber fuldainfo, dass man dazu auch „Arbeitslosigkeit für Deutschland“ sagen könne, weil eben diese Leute sagen: Euro weg und Grenzen hoch und des weiteren dafür sorgen, dass man viele Arbeitsplätze, die am Export hängen, vernichten würde. Die Sprache, die in den letzten Tagen bei der AfD zuhören gewesen sei, sei eine unverhohlene Nazisprache. Wie scheinheilig die sind, sieht man auch bei Frau Weidel, die dann Flüchtlinge illegal beschäftigt, bevor man sie ausweist. Das sei so die Haltung, die man bei ihr beobachten könne. Bezugnehmend der Frage, warum die Partei so hochgekommen ist, sagte Stegner: „Der Partei gelingt es, den Eindruck zu erwecken, dass sie eine normale Protestpartei ist. Auch werden sie in Teilen dadurch unterstützt, weil in den Medien teilweise dargestellt wird, das die großen Parteien gleich sind. Die sind nicht gleich. Hier müsse man aufklären und man müsse sich um die Gerechtigkeitsfragen wirklich kümmern. „Die Antworten darauf, gibt die SPD“, so Stegner. Man dürfe die AfD nicht zu Märtyrer machen. In Anlehnung an die ZDF-Sendung „Klartext, Frau Merkel“, in der P. Vogel die CDU-Chefin in die Defensive gebracht hatte, sagte Stegner: „Als es um Altersarmut ging, kam sie ins Schlingern. Die Antwort von Frau Merkel war schon zynisch und dies, sei noch freundlich ausgedrückt.“

Wie die hiesige Bundestagsabgeordnete Birgit Kömpel MdB sagte, sei man natürlich erst einmal gefrustet, wenn man die aktuellen Umfragewerte sieht. Aber die Stimmung, die sie persönlich wahrnehme, sei eine andere. „Fast 4.000 Leute bei Martin Schulz in Kassel – 60 Prozent von ihnen, waren Junge Menschen. Auch bei Sigmar Gabriel in Fulda, waren viele junge Menschen anwesend. Unsere Aufgabe ist es jetzt, diese an die Wahlurne zu bekommen“, so Birgit Kömpel. „Wir wollen Wahlen gewinnen und keine Umfragen“, meinte die SPD-Politikerin abschließend. +++ jessica auth