Städtetag lehnt Spahns Pläne zur Reform der Notfallversorgung ab

Der Deutsche Städtetag hat vor einer Verschlechterung der Notfallversorgung durch die von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) geplante Reform des ambulanten Notfallsystems gewarnt. „Damit wäre nichts gewonnen, aber viel verloren“, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Städtetags, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Es sei nötig, die ambulante Versorgung für Notfallpatienten zu verbessern. „Die jetzigen Pläne stellen aber funktionierende Strukturen in Frage“, so Dedy.

Spahns Gesetzentwurf sieht vor, integrierte Notfallzentren nur an ausgewählten Krankenhäusern zu schaffen. Die neuen Zentren sollen zudem zwar gemeinsam von Kassenärztlicher Vereinigung und dem jeweiligen Krankenhaus betrieben werden, aber unter fachlicher Aufsicht der Kassenärzte stehen. Wer die Organisation so plane, unterschätze, wie wichtig es sei, dass die Partner gleichberechtigt zusammenarbeiteten, so Dedy. „Die Städte rechnen deshalb angesichts der  jetzigen Pläne mit Konflikten, die zulasten der Versorgungssicherheit für Notfall-Patienten gehen.“

Der Städtetag erwarte zudem, dass durch Spahns Pläne viele Krankenhäuser wirtschaftlich belastet würden. Zahlreiche Krankenhäuser, die nicht mehr Teil der Notfallversorgung wären, müssten Einnahmeausfälle verkraften. Gleichzeitig würden sie für Notfallpatienten, die sie nicht abweisen könnten, schlechter vergütet werden. „Das kann keine zukunftsfähige Lösung sein“, sagte Dedy. +++