SPD weist Lindner-Kritik zurück

Nach der scharfen Kritik von Parteichef Christian Lindner an der SPD legt FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai nach.

Die jetzige SPD-Führung plane die kommende Wahlperiode offenbar ohne Kanzler Olaf Scholz und arbeite auf eine große Koalition hin, sagte Djir-Sarai der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Davon versucht die SPD mit einer Kampagne der Herabwürdigung gegen uns abzulenken. Denn die Sozialdemokraten wissen, dass eine starke FDP das Risiko einer SPD-Regierungsbeteiligung verringert.“

Djir-Sarai ergänzte, die SPD habe ihre Politik der maßlosen Ausgaben durch neue Schuldenberge finanzieren wollen. „Dass wir diese unseriöse Finanzpolitik nicht mitgetragen haben, kann die SPD der FDP nicht verzeihen.“ Außer immer neuen Schulden habe „die Kanzlerpartei nämlich kein Konzept vorzuweisen, um die dramatische Wirtschaftslage zu verbessern“, sagte der FDP-Generalsekretär.

Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann geht mit der SPD ebenfalls hart ins Gericht. Sie sagte der Zeitung: „Der blanke Hass, der seitens der SPD und ihren Spitzenvertretern gerade über die FDP ausgegossen wird, offenbart die eigene tiefe Frustration über den erfolglosen Kanzler und nicht mehr gewollten Kanzlerkandidaten.“ Die Europapolitikerin ergänzte, wie Kanzler Olaf Scholz „Kritikern gegenüber tickt, durften wir ja nach Ende der Koalition vor laufender Kamera live und in Farbe erfahren. Wie der Herr, so`s Gescherr“, sagte Strack-Zimmermann.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch wies unterdessen die Vorwürfe von Lindner zurück, wonach die SPD die FDP zerstören wolle. „Die SPD will keine Parteien zerstören – aber die FDP hat Vertrauen zerstört“, sagte er der „Rheinischen Post“. So kämpfe die SPD für die Menschen und ihre Anliegen, „nicht gegen andere Parteien“, ergänzte Miersch. Darüber hinaus würden die Bürger Lösungen erwarten und keine Schuldzuweisungen.

Zugleich rief Miersch die Liberalen zur Zusammenarbeit auf: „Die FDP hat in den verbleibenden Sitzungswochen die Chance, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen – für sichere Arbeitsplätze, stabile Renten und einen handlungsfähigen Staat“, so Miersch. +++