SPD-Vizechef nennt Bedingungen für Koalition mit Linkspartei

Der stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, Kevin Kühnert, hat einige „Stolpersteine“ benannt, die im Falle eine Koalition mit der Linkspartei aus dem Weg geräumt werden müssten. „Ich bin kein linkes U-Boot in der Sozialdemokratie, sondern ich bin einfach Sozialdemokrat. Und es gibt viele Stolpersteine und Fragen, die ich besonders an die Linkspartei hätte, bevor es zu einer solchen Koalition käme“, sagte Kühnert der „Welt am Sonntag“.

In den Reihen der Linkspartei gebe es allerdings einige Personen wie der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko, von denen sich die Partei distanzieren sollte. „Ein Herr Hunko, der nach Venezuela fährt und sich dort mit Maduro trifft oder der zu sogenannten Hygienedemos geht, ist für mich kein Partner. Ich erwarte von einer Partei, die Verantwortung übernehmen will, dass sie Konflikte mit diesen Leuten ausfechten kann und nicht um des lieben Friedens willen jeden noch so wunderlichen Onkel immer und immer wieder in Ämt er hievt.“ Es werde zudem keinen Koalitionsvertrag mit der SPD geben, in dem man sich für einen Austritt aus der NATO positioniert, so Kühnert. „Das hielte ich für abenteuerlich und strategisch unbedacht.“

Er sieht keinerlei grundsätzliche Entzweiung seiner Partei zu den Gewerkschaften. „Ich habe die SPD und Gewerkschaft lange nicht so eng beieinander erlebt wie in der jüngsten Zeit. Es gibt acht Einzelgewerkschaften im DGB. Aus einer dieser Gewerkschaften, der IG-Metall, ist vernehmbare Kritik an einem einzelnen Teil des Konjunkturpakets gekommen.“ Der Vize-SPD-Chef wies jede Kritik daran zurück, dass die SPD die Belange der Arbeitnehmer vernachlässige. „Ich glaube, das weiß auch die IG Metall“, so Kühnert. +++