SPD und IG Metall warnen vor schnellem Ende von Beschränkungen

SPD-Chefin Saskia Esken und IG-Metall-Chef Jörg Hofmann haben vor einem schnellen Ende der Corona-Beschränkungen gewarnt. Entsprechende Forderungen der Wirtschaft mögen verständlich sein, verantwortungsvoll seien sie nicht, sagte Esken dem „Handelsblatt“. Eines müsse die Wirtschaft doch fürchten wie alle: „Eine zweite ungebremste Infektionswelle würde alle mühsam erreichten Erfolge im Kampf gegen die Pandemie mit einem Schlag zunichtemachen.“ Jede Lockerung oder Beibehaltung von Maßnahmen müsse daher „angemessen und für die Menschen nachvollziehbar“ sein. „Deshalb muss die Debatte dazu im Dialog geführt werden, Druck auszuüben ist dagegen das falsche Rezept“, so die SPD-Chefin.

„Zumal in vielen Branchen seit Mitte April die Produktion mit Abstands- und Hygieneauflagen wieder anlaufen konnte.“ Ähnlich sieht es der IG-Metall-Chef: „Um aus der tiefen Rezession der Industrie zu kommen, ist die deutsche Öffnungsdebatte nur bedingt hilfreich“, sagte Hofmann der Zeitung. Erforderlich sei vielmehr zunächst ein „europäisch koordinierter Hochlauf der Wirtschaft“, außerdem müsse das Vertrauen von Konsumenten und Investoren wieder wachsen. „Dazu sind Konjunkturprogramme notwendig.“ Es gehe darum, die Kaufkraft zu sichern – auch durch eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds und Lösungen für arbeitende Eltern, solange Kitas und Schulen keine verlässliche Betreuung anbieten konnten.

Esken erinnerte daran, dass die Bundesregierung die Wirtschaft keineswegs mit ihren Problemen allein gelassen habe. Vom Kurzarbeitergeld über Soforthilfen für kleine Unternehmen und umfassende Kredit- und Bürgschaftsprogramme stelle der Staat Milliarden-Beträge zur Verfügung, um Wirtschaft und Arbeitsmarkt zu unterstützen. Gleichwohl seien noch zahlreiche Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche in einem Ausnahmezustand. Esken kritisierte in diesem Zusammenhang, dass andere auch jetzt noch Aktionäre mit hohen Dividenden bedenken wollten. Mit ihren „Alarmrufen“ klangen sie deshalb nicht gerade überzeugend. +++