SPD-Parteitag bestätigt Scholz als Kanzlerkandidaten

Knapp neun Monate nach der Nominierung von Finanzminister Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der SPD hat der Bundesparteitag der Sozialdemokraten die Personalie bestätigt. Die Delegierten bei der rein digitalen Veranstaltung machten den Weg für den Vizekanzler am Sonntag frei. Er kam auf 513 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen sowie zwölf Enthaltungen. Das entspricht einem Ergebnis von rund 94,1 Prozent aller abgegebenen Stimmen. Scholz war bereits am 10. August 2020 auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom SPD-Parteivorstand als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl nominiert worden. Damit hatten die Sozialdemokraten die K-Frage deutlich früher geklärt als die politische Konkurrenz. In den Umfragen hatte sich im Anschluss aber kein deutlicher „Scholz-Effekt“ eingestellt. Die Meinungsforscher sehen die SPD weiterhin deutlich hinter Union und Grünen.

Scholz: Weitere Unionsregierung wäre „Standortrisiko“

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat zum Auftakt des Wahlkampfs die Union scharf angegriffen. Eine weitere von CDU und CSU geführte Regierung wäre „ein Standortrisiko für unser Land“, sagte Scholz am Sonntag beim digitalen Bundesparteitag der SPD. Sie stelle ein „Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze“ dar. In Deutschland herrsche ein „Fortschrittsstau“. Dafür sei die Union verantwortlich. Die Konservativen stünden heutzutage nicht mehr für „Maß und Mitte“, sondern „für Maaßen und Maskenschmu“. Zum Abschluss des Parteitags soll Scholz auch offiziell als Kanzlerkandidat gekürt werden. Er war bereits am 10. August 2020 auf Vorschlag der Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans vom SPD-Parteivorstand nominiert worden. Auf der Tagesordnung stand am Sonntag außerdem die Verabschiedung des Wahlprogramms der SPD für die Bundestagswahl im September. Fast alle Delegierten stimmten dafür.

Hessische SPD-Chefin sieht digitalen Bundesparteitag als Aufbruchsignal

Die Vorsitzende der SPD Hessen und der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat sich zufrieden mit dem digitalen Bundesparteitag ihrer Partei gezeigt. Die Delegierten hatte am Sonntag ihr Zukunftsprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet und am säten Nachmittag Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestätigt. Nancy Faeser sagte: „Der Bundesparteitag ist ein Aufbruchsignal. Die SPD hat heute in einem kreativen neuen Format deutlich gemacht, dass sie die richtigen Ideen für eine gute Zukunft hat. Unser Programm bietet realistische Wege in das solidarische, soziale und klimaneutrale Leben von morgen. Vor allem aber haben wir mit Olaf Scholz den Kanzlerkandidaten, der wirklich alles mitbringt, was ein Bundeskanzler braucht: Zuverlässigkeit, Aufrichtigkeit, Geradlinigkeit, Empathie, Realismus, Führungsstärke – und jede Menge Erfahrung. Olaf Scholz hat Kanzlerformat. Das unterscheidet ihn von den Kandidaten der anderen Parteien. Die großen Entscheidungen, die über die Zukunft unseres Landes bestimmen, sind bei ihm in besten Händen. Mit Olaf Scholz als Kanzler und mit dem sozialdemokratischen Programm als politischer Richtschnur hat unser Land alle Möglichkeiten, ein neues Miteinander zu gestalten – solidarisch, gerecht und in gegenseitigem Respekt. Dafür kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Heute ist der erste Tag unserer Aufholjagd. Und ich bin zuversichtlich, dass die SPD auf dem Weg bis zur Bundestagswahl noch viele Wählerinnen und Wähler überzeugen kann. Das Programm und den Kandidaten dafür haben wir jedenfalls.“ +++