Berlin. Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs hat die Reformvorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verteidigt. Dabei brauche es keine grundsätzliche Abkehr von der Agenda 2010, sagte Kahrs am Dienstag im RBB-„Inforadio“. Diese sei im Kern „richtig, wichtig und gut“ gewesen. In einigen Bereichen habe es aber Fehlentwicklungen gegeben. „Zum Beispiel ist es so, dass Sie immer mehr Menschen haben, die auf befristeten Arbeitsplätzen sitzen.“ Dies sei selbst in Bundesministerien der Fall. „Das ist eine Fehlentwicklung, das ist falsch, das hätte so nicht kommen dürfen. Das muss man zum Beispiel korrigieren.“ Kahrs betonte, dass es auch beim Arbeitslosengeld I Nachbesserungen geben soll. Wie die genau aussehen sollen, werde derzeit geprüft. „Wenn man sehr lange gearbeitet hat, ist man nur eine sehr kurze Zeit in Arbeitslosengeld Eins. Je nach Dauer der Arbeitszeit, soll das verlängert werden können“, so der SPD-Politiker. Jetzt werde gerade ausgearbeitet, „wie lange das entsprechend sein soll“. +++
@Tibor Simandi-Kallay – Diese Informationen sind mir sehr wohl bekannt und es stimmt jedes Wort, was Sie geschrieben haben. Das Traurige daran ist wirklich, dass sich eine Partei (SPD) auf diesen „Deal“ seinerzeit eingelassen hat. Noch trauriger ist es allerdings, dass die SPD bis heute ihr damaliges Vollversagen als richtig beschreibt. Deshalb bleibt die Partei unglaubwürdig und alle Ankündigungen im Wahlkampf sollte man schnell wieder vergessen.
@Fuchs
Das sehen Sie völlig richtig! Aber bedenken Sie: Hartz IV wurde nicht von der SPD und auch nicht von Peter Hartz sondern von der Bertelsmann Stiftung erfunden. Bevor damals überhaupt die Hartz Kommision getagt hat, waren die Grundzüge der Reform aufgrund einer internen Arbeitsgruppe der Stiftung längst festgezurrt. Das Ergebnis dieser Arbeit vom Juni 2002, von der bis heute kam jemand etwas weiss, trug den Titel:
Positionspapier
Eckpunkte einer Reform von
Arbeitslosen- und Sozialhilfe
Können sie gerne auf meiner Homepage nachlesen im Bereich „Die Wahrheit“.
Habe mir damals dieses Dokument von den Servern der Bertelsmann Stiftung ganz legal heruntergeladen. Sehr interessantes Dokument!
Und wer hat sich in den letzten Jahren immer wieder mit Kritik an der sog. Hartz IV Unterschicht im TV hervorgetan und damit Stimmung gegen HARTZ IV Bezieher gemacht? Die RTL Senderkette. Und dreimal dürfen Sie raten, wem diese Senderkette gehört: Dem Bertelsmann Konzern.
Es war die gemeinnützige Bertelsmann Stiftung, die seinerzeit der SPD geraten hat, diese Reform durchzudrücken. Ziel dabei war die langfristige Schachmattsetzung der SPD. Und dieses Ziel hat Liz Mohn, die Chefin von Bertelsmann erreicht. Und ein gewisser Herr Schröder ist ihr damals auf den Leim gegangen. Wie damals so viele andere von der SPD auch.
Doch das war nicht der einzige Schachzug: Durch Beteiligung am SPIEGEL hat die Stiftung dieses einst linke Vorzeigeblatt „systemkonform“ gemacht hat und zurechtgestutzt.
Schachmatt der linken Opposition und Presse. Chapeau, Frau Mohn!
Ach übrigens: eine der besten Freundinnen der Kanzlerin ist neben Friede Springer na wer? Genau Liz Mohn, die heutige Chefin von Bertelsmann.
Noch Fragen?
Solange die SPD-Leute immer noch glauben, die Agenda-Reform sei „im Kern “richtig, wichtig und gut” gewesen“, bleibt die SPD für mich inkompetent und unglaubwürdig und wird auch die vielen enttäuschten Wähler und Parteimitglieder weiterhin vor den Kopf stoßen. Von der Reform haben einseitig nur die Kapitaleigner profitiert, Millionen von Menschen sind in ein mit großem Druck betriebenen Hartz-Regime gelandet. Wenn CDU/CSU, FDP und die Unternehmerverbände die Agenda 2010 loben, sollten sich die SPD-Leute lieber mal Gedanken machen, ob sie da vielleicht doch was falsch gemacht haben.
@Tibor Simandi-Kallay – Diese Informationen sind mir sehr wohl bekannt und es stimmt jedes Wort, was Sie geschrieben haben. Das Traurige daran ist wirklich, dass sich eine Partei (SPD) auf diesen „Deal“ seinerzeit eingelassen hat. Noch trauriger ist es allerdings, dass die SPD bis heute ihr damaliges Vollversagen als richtig beschreibt. Deshalb bleibt die Partei unglaubwürdig und alle Ankündigungen im Wahlkampf sollte man schnell wieder vergessen.
@Fuchs
Das sehen Sie völlig richtig! Aber bedenken Sie: Hartz IV wurde nicht von der SPD und auch nicht von Peter Hartz sondern von der Bertelsmann Stiftung erfunden. Bevor damals überhaupt die Hartz Kommision getagt hat, waren die Grundzüge der Reform aufgrund einer internen Arbeitsgruppe der Stiftung längst festgezurrt. Das Ergebnis dieser Arbeit vom Juni 2002, von der bis heute kam jemand etwas weiss, trug den Titel:
Positionspapier
Eckpunkte einer Reform von
Arbeitslosen- und Sozialhilfe
Können sie gerne auf meiner Homepage nachlesen im Bereich „Die Wahrheit“.
Habe mir damals dieses Dokument von den Servern der Bertelsmann Stiftung ganz legal heruntergeladen. Sehr interessantes Dokument!
Und wer hat sich in den letzten Jahren immer wieder mit Kritik an der sog. Hartz IV Unterschicht im TV hervorgetan und damit Stimmung gegen HARTZ IV Bezieher gemacht? Die RTL Senderkette. Und dreimal dürfen Sie raten, wem diese Senderkette gehört: Dem Bertelsmann Konzern.
Es war die gemeinnützige Bertelsmann Stiftung, die seinerzeit der SPD geraten hat, diese Reform durchzudrücken. Ziel dabei war die langfristige Schachmattsetzung der SPD. Und dieses Ziel hat Liz Mohn, die Chefin von Bertelsmann erreicht. Und ein gewisser Herr Schröder ist ihr damals auf den Leim gegangen. Wie damals so viele andere von der SPD auch.
Doch das war nicht der einzige Schachzug: Durch Beteiligung am SPIEGEL hat die Stiftung dieses einst linke Vorzeigeblatt „systemkonform“ gemacht hat und zurechtgestutzt.
Schachmatt der linken Opposition und Presse. Chapeau, Frau Mohn!
Ach übrigens: eine der besten Freundinnen der Kanzlerin ist neben Friede Springer na wer? Genau Liz Mohn, die heutige Chefin von Bertelsmann.
Noch Fragen?
Solange die SPD-Leute immer noch glauben, die Agenda-Reform sei „im Kern “richtig, wichtig und gut” gewesen“, bleibt die SPD für mich inkompetent und unglaubwürdig und wird auch die vielen enttäuschten Wähler und Parteimitglieder weiterhin vor den Kopf stoßen. Von der Reform haben einseitig nur die Kapitaleigner profitiert, Millionen von Menschen sind in ein mit großem Druck betriebenen Hartz-Regime gelandet. Wenn CDU/CSU, FDP und die Unternehmerverbände die Agenda 2010 loben, sollten sich die SPD-Leute lieber mal Gedanken machen, ob sie da vielleicht doch was falsch gemacht haben.