SPD-Fraktionschef Oppermann offen für Debatte über Kampfdrohnen

Berlin. Die SPD will sich der von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten Beschaffung von Kampfdrohnen nicht prinzipiell in den Weg stellen: SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sprach sich im Interview des „Kölner Stadt-Anzeiger“ für eine „breite gesellschaftliche, ethische und verteidigungspolitische Debatte“ über den Einsatzzweck der Drohnen aus. Die SPD lehne extralegale, völkerrechtswidrige Tötungen durch diese Waffen entschieden ab: „Für diese Zwecke dürfen Drohnen auf keinen Fall angeschafft oder benutzt werden.“

Entscheidend für eine mögliche Beschaffung sei nun aber aus seiner Sicht die Frage, „welche Mittel wir brauchen, um das Leben unserer Soldaten im Einsatz zu schützen“, sagte Oppermann. Darauf müsse von der Leyen eine Antwort geben. Zuvor hatten sich SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und SPD-Fraktionsgeschäftsführerin Christine Lambrecht grundsätzlich gegen Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Verteidigungsexperten sind aber dafür. „Genauso wie in der Bevölkerung ist auch bei uns die Diskussion noch nicht abgeschlossen“, sagte Oppermann. +++ fuldainfo