SPD-Bundestagsabgeordneter Post fordert radikalen Umbau

Nach dem angekündigten Rückzug Angela Merkels von der CDU-Spitze wird auch in der SPD der Ruf nach Konsequenzen aus den Wahlniederlagen lauter. „Während die CDU sich erneuert, machen wir weiter so. Das geht schief“, schreibt der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post in einem Debattenbeitrag zur Parteieierneuerung, über den die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ berichten.

„Die SPD muss die Kraft aufbringen, sich wirklich zu erneuern und nicht nur immer darüber zu reden“, schreibt Post weiter. Er fordert einen radikalen Umbau der Partei – sowohl organisatorisch als auch personell. „Wir brauchen andere Gesichter, die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz sowie eine Neuwahl des Parteivorstandes mit höchstens 50 Prozent Mandatsträgern“, so der SPD-Politiker. „Der Rest müssen Ehrenamtliche sein, um die Partei wieder zu erden.“ Außerdem plädiert der Abgeordnete dafür, die Zahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden von derzeit sechs auf zwei zu verringern. Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung müsse so umstrukturiert werden, dass sie als „echter Thinktank“ arbeiten könne, so Post weiter. Außerdem fordert er einen vollständigen Umbau der Parteizentrale. „100 junge Digitale, die den ganzen Tag Social Media bespielen, wären weit besser als 200 Leute, die nur die Partei verwalten“, schreibt der SPD-Politiker.

Auch die Privilegien der Abgeordneten will der Wirtschaftspolitiker beschneiden. „Eine wirkliche Erneuerung wäre es, wenn wir das Senioritätsprinzip überdenken, damit auch junge Talente eine Chance haben“, schreibt Post. „Auf den Landeslisten werden immer die Amtierenden zuerst auf den aussichtsreichen Plätzen abgesichert. Es gibt Kolleginnen und Kollegen, die bereits ihre fünfte, sechste, oder siebte Wahlperiode anpeilen. Macht das Sinn? Sicher nicht immer!“, schreibt der SPD-Politiker. „Ich sage das, obwohl ich selbst Nutznießer dieses Systems bin. Wir dürfen aber vor den eigenen Pfründen nicht haltmachen, wenn wir es ernst mit der Erneuerung meinen“, schreibt Post. Nach einer bestimmten Anzahl von Perioden solle man wieder ins „normale“ Leben zurückkehren. +++