Spahns Abkehr vom Inzidenzwert stößt auf Kritik bei Opposition

Die Opposition kritisiert Gesundheitsminister Jens Spahns (CDU) Entscheidung, die Hospitalisierungsrate als zentrales Corona-Warnsystem zu nutzen. „Die Regierung hat wie immer nicht die richtigen Lehren aus dieser Pandemie gezogen“, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, der „Welt“. „Wir benötigen eine Kombination verschiedener Faktoren, das bedeutet neben dem Inzidenzwert auch die Hospitalisierungsquote, die Belegung der Intensivkapazitäten sowie die Impfquote zu berücksichtigen.“

Zwar habe die Koalition inzwischen erkannt, dass ein neues Corona-Warnsystem nötig sei, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen. „Aber sie hat nichts in der Schublade. Es ist beschämend, dass auch eineinhalb Jahre nach Ausbruch von Corona das Krisenmanagement darin besteht, dass Gesundheits-, Justizministerium und Kanzleramt auf den letzten Drücker anfangen, über Lösungen für ein Corona-Warnsystem öffentlich zu brainstormen“, so Dahmen.

„Wir müssen uns Sorgen machen, ob das Land so ausreichend vorbereitet in eine beginnende vierte Welle geht.“ Der Grünen-Politiker verwies auf bestehende Warnampeln als mögliche Vorbilder: Es gebe Beispiele für Systeme wie die Berliner Ampel, die man sich auf Bundesebene anschauen könnte. „Entscheidend für Eindämmungsmaßnahmen sind dabei die Inzidenz, der R-Wert und die Hospitalisierungsrate, vor allem die Belegung der Intensivstationen – das ist sinnvoll.“ +++