Spahn will Testverpflichtung für Reiserückkehrer prüfen

Wir sehen, dass Gerichte sehr genau schauen

Jens Spahn (CDU)
Jens Spahn (CDU)

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will eine rechtliche Verpflichtung für die Corona-Testung nach einer Reiserückkehr prüfen. Man werde nochmal die Informationskampagnen verstärken, man wolle die Testmöglichkeiten verstärken und „wir prüfen auch, ob es rechtlich möglich ist, das ist ja ein Eingriff in die Freiheit, jemanden zum Test zu verpflichten“, sagte Spahn am Samstag dem Deutschlandfunk. „Wir sehen, dass Gerichte sehr genau schauen – zu Recht übrigens in einem freien Rechtsstaat – dass jeder Eingriff verhältnismäßig ist.“ Die Gesundheitsministerkonferenz hatte am Freitag beschlossen, in den deutschen Flughäfen freiwillige Corona-Testzentren einzurichten, um Rückkehrer aus Risiko-Ländern eine direkte Möglichkeit zum Testen zu gewähren. Aber auch Rückreisende aus Nicht-Risiko-Ländern sollten die Möglichkeit einer Testung haben, sagte die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Dilek Kalayci (SPD), am Freitag. Allerdings sollten diese über andere Teststellen außerhalb der Flughäfen erfolgen. Auch für diese Testungen würden die Kosten übernommen. „Am Ende möchten wir alle Rückreisenden nach Deutschland auffordern, sich testen zu lassen“, sagte die SPD-Politikerin. +++

Sie können uns jederzeit Leserbriefe zukommen lassen.

Diskutieren kann man auf Twitter oder Facebook

Hier können Sie sich für den fuldainfo Newsletter anmelden. Dieser erscheint täglich und hält Sie über alles Wichtige, was passiert auf dem Laufenden. Sie können den Newsletter jederzeit wieder abbestellen. Auch ist es möglich, nur den Newsletter „Klartext mit Radtke“ zu bestellen.

Newsletter bestellen