Schwesig gegen bundeseinheitliche Regelung aller Corona-Maßnahmen

Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Manuela Schwesig (SPD) hat im Vorfeld der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag davor gewarnt, alle Corona-Maßnahmen bundeseinheitlich regeln zu wollen. „Große Themen müssen wir bundeseinheitlich regeln: Abstand, Maskenpflicht, gern auch Geldbußen oder einheitliche Regeln bei Großveranstaltungen“, sagte Schwesig der „Bild“. Aber Detailfragen sollten regional vor Ort entschieden werden. „Denn die Infektionszahlen sind unterschiedlich. Insofern brauchen wir auch unterschiedliche Regeln.“ Hauptthema der Konferenz am Donnerstag müsse daher sein, „dass Deutschland sich bei den Fragen des internationalen Reiseverkehrs ein bisschen übernommen hat“, so Schwesig weiter. Man habe jetzt vermehrt Reiserückkehrer aus Risikogebieten und dafür gebe es keine bundeseinheitlichen Teststrategien. Diese Fragen müssten „Frau Merkel und Herr Spahn jetzt gemeinsam mit den Ländern beantwo rten, damit das in Zukunft besser läuft“, so die SPD-Politikerin. „Hier geht es um eine nationale Frage.“ Sie selbst habe der Bundesregierung bereits „vor Wochen“ mitgeteilt, dass man einen einmaligen Test nach der Rückkehr nicht für ausreichend halte und deshalb „zu einem weiteren Test zwischen den fünften und siebten Tag nach der Rückkehr“ rate, wie er in Mecklenburg-Vorpommern bereits notwendig sei, um aus der Quarantäne entlassen zu werden. +++