Schulz: Müssen unsere Leute zur Bundestagswahl mobilisieren

Berlin. Der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz hat eine breite Mobilisierung seiner Partei angemahnt: „Wenn wir am 24. September eine Wahlbeteiligung von 65 Prozent haben, wenn wir also unsere Leute nicht mobilisieren, dann haben wir ein Problem“, sagte Schulz der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Damit spielte Schulz auf die Wahlbeteiligung in Nordrhein-Westfalen an, wo sie nur knapp über 65 Prozent lag.

Die SPD müsse die „inhaltliche Zuspitzung auf Bundesebene“, die er mit Blick auf die drei vergangenen Landtagswahlen „ausgesetzt“ habe, wieder aufnehmen, so Schulz. Er bestritt im Gespräch mit derZeitung, dass das von ihm gesetzte Thema soziale Gerechtigkeit im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen nicht gezogen habe. Die Wahlanalysen zeigten, dass es darum nicht gegangen sei. „Da ging es um die Kölner Domplatte, die Staus und G8.“ Im Herbst gehe es nicht um die Domplatte, „sondern um die Frage, wo wir Deutschland hinführen“.

Schulz sieht es als Vorteil für die SPD, wenn CDU und CSU glaubten, die drei Landtagswahlen dieses Jahres seien schon die „Vorentscheidung für den Herbst“ gewesen. Sie seien bittere Niederlagen für die SPD, sagte Schulz, aber es sei falsch, sie als Vorentscheidung zu sehen. „Das sollen die anderen ruhig denken.“ Es bleibe dabei, dass die SPD stärkste Kraft werden wolle. Schulz gestand ein, dass in Nordrhein-Westfalen der „Schulz-Effekt“ einen „Merkel-Effekt“ in Gang gesetzt habe. Auf eine entsprechende Frage sagte er: „Ganz sicher ist es so, dass die politischen Wettbewerber in CDU und CSU gesehen haben: Da ist ein gefährlicherer Gegner als bisher. Deshalb haben sie die Reihen geschlossen.“ Das sei für ihn aber nicht schlecht. +++