Scholz wirbt für Ampel-Koalition in NRW

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wirbt für eine Ampel-Koalition in NRW. „Die Parteien, die in Berlin, die in Deutschland die Bundesregierung stellen, haben eine Mehrheit im Landtag, vielleicht ergibt sich daraus ja auch was“, sagte Scholz am Montag in der Sendung „RTL Direkt“. Es werde nun „natürlich nochmal geguckt“, welche Optionen es für eine Regierungsbildung gebe, sagte Scholz und schloss nicht aus, dass die SPD auch als Zweitplatzierter die Regierung anführen könne: „Das ist in der Geschichte Deutschlands schon ziemlich oft vorgekommen. Insofern wäre es verwunderlich, wenn man sagen würde: Das kann gar nicht der Fall sein.“

Scholz betonte allerdings auch, dass der Auftrag für Koalitionsgespräche zunächst bei Wahlgewinner und Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) liege. Mit Blick auf seine eigene Rolle als Kanzler und Wahlkämpfer für die Landtagswahl in NRW, sagte Scholz, dass er bei diesem Wahlkampf angeblich gespürt habe, dass der Kur s, den die Bundesregierung verfolge, „von einer großen Mehrheit“ der Bürger unterstützt werde. Bezüglich der Ukraine, seien viele der Meinung, dass es richtig sei „besonnen und sehr überlegt zu agieren in so einer gefährlichen Frage.“ Auf die Frage, ob Scholz beeindruckt sei von der Kritik, die nach der Wahl auf ihn einprasselte, sagte der Kanzler: „Wenn man wegen solcher Schlagzeilen sich schwer beeindruckt fühlt, dann sollte man sich einen anderen Beruf suchen.“

Ex-SPD-Chef Schulz warnt NRW-Grüne vor Koalition mit CDU

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Martin Schulz drängt nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen auf eine Ampel-Koalition. „Ich weiß nicht, ob es schlau von den Grünen wäre, mit Schwarz-Grün eine Alternative zur Bundesregierung aufbauen zu wollen“, sagte Schulz dem „Spiegel“. Die Regierungsbildung in NRW habe „eine große Bedeutung für die Stabilität der Ampel im Bund“, so Schulz. „Das werden die Grünen sicher in ihre Überlegungen einbeziehen.“ Der Sozialdemokrat warnte die Grünen vor Problemen, „in ihrem linken nordrhein-westfälischen Landesverband Schwarz-Grün durchzusetzen“. Die NRW-CDU sei „keine Wüst-Partei, sondern eine ideologisch tief gespaltene Partei“, sagte Schulz, der seit Dezember 2020 die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung führt. Zwar habe die SPD in NRW „eine schmerzhafte Niederlage erlitten“, so Schulz. „Aber Rot-Grün hat im Vergleich zu 2017 um fast sieben Prozentpunkte zugelegt, Schwarz-Gelb über vier Prozentpunkte verloren.“ +++