Scholz bekräftigt nach Kiew-Besuch Solidarität mit Ukraine

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach seiner Kiew-Reise die Solidarität Europas mit der Ukraine bekräftigt. Man habe vor Ort klar gemacht, „dass Europa weiter solidarisch bleiben wird“, sagte er in der ersten Ausgabe seines neuen Video-Podcasts, der künftig immer samstags erscheinen soll. „Wir werden weiter finanzielle Mittel zur Verfügung stellen. Wir werden beim Wiederaufbau helfen.“

Auch werde man weiter Waffen liefern, die dringend notwendig seien für die Verteidigung der Unabhängigkeit der Ukraine. „Und wir haben Wirtschaftssanktionen und Handelsbeschränkungen gegen Russland festgesetzt, damit Russland seine Invasion beendet und die Truppen wieder zurückzieht“, so Scholz. Jetzt gehe es aber darum, dass man die Solidarität auch mit einer „Perspektive“ verbinde. „Denn viele kämpfen in der Ukraine für Freiheit und Demokratie, sie wollen wissen, dass das nach Europa führt.“ In Kiew habe man gesagt: „Ein Beitrittskandidatenstatus ist notwendig für die Ukraine.“ Darüber werde man nun in Brüssel sprechen. Dort werde man am Donnerstag versuchen, 27 Mal ein „Ja“ zu bekommen, zu einem „konkreten Beschluss, einem gemeinsamen Beschluss der Europäischen Union, die diese Perspektive auch eröffnet“, sagte der Kanzler. Scholz hatte die ukrainische Hauptstadt am Donnerstag gemeinsam mit dem italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron besucht.

Bundeskanzler startet wöchentlichen Video-Podcast

Scholz (SPD) will sich künftig wöchentlich per Videobotschaft an die Bürger wenden. Nach Angaben der Bundesregierung soll es in der Regel am Samstagvormittag um ein zentrales Thema gehen. Die Videos sollen auf der Internetseite der Bundesregierung sowie über soziale Medien veröffentlicht werden. Der Kanzler folgt damit einer Tradition, die es auch schon in den vergangenen Legislaturperioden gegeben hatte. Scholz` Vorgängerin Angela Merkel (CDU) hatte sich ebenfalls in der Regel wöchentlich im Rahmen eines Video-Podcasts zu aktuellen Themen geäußert. Insgesamt gab es davon über 600 Folgen. +++