Scheuer will Planungszeiten für Verkehrsprojekte verringern

Berlin. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die Planungszeiten für Verkehrsprojekte in Deutschland mit einem neuen Gesetz verringern. „Wir bringen ein Planungsbeschleunigungsgesetz auf den Weg“, sagte Scheuer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Natürlich lässt sich kein Großprojekt innerhalb von drei, vier Jahren umsetzen, aber: Die Verfahren in Deutschland dauern grundsätzlich noch viel zu lange.“ Unnötige Verzögerungen müssten vermieden werden: „Da müssen wir ran, indem wir Bürokratie abbauen, Genehmigungsverfahren vereinfachen und den Klageweg zeitlich kalkulierbarer machen.“ Scheuer sorgte, der Bund plane für Infrastrukturinvestitionen bei Verkehr und Digitalisierung in den nächsten Jahren so viel Geld wie nie zuvor ein – rund 60 Milliarden Euro bis 2021. Bei der Pkw-Maut sei der Bund voll im Plan: „Die Pkw-Maut wird noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt. Wir freuen uns auf die Zusatzeinnahmen und darüber, dass dann endlich Gerechtigkeit auf Deutschlands Straßen herrscht und alle zahlen für die Infrastruktur, die sie nutzen.“