Schäfer-Gümbel will neues SPD-Grundsatzprogramm

Berlin. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel will auf dem SPD-Bundesparteitag im Dezember erneut für sein Amt kandidieren und fordert ein neues Grundsatzprogramm der Sozialdemokraten. „Die Bezirke Hessen-Nord und Hessen-Süd haben mich als Kandidaten für den stellvertretenden SPD-Vorsitz nominiert. Mir macht diese Aufgabe Spaß und möchte sie gerne fortsetzen“, sagte Schäfer-Gümbel der „Welt“.

Mit Nachdruck sprach sich Schäfer-Gümbel für die Verabschiedung eines neuen SPD-Grundsatzprogrammes aus. „Das Hamburger Programm der SPD von 2007 ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit“, sagte er der Zeitung. „Vieles hat sich seither fundamental verändert. Wir brauchen ein Programm, das sich stärker mit den Antworten auf Globalisierung und Digitalisierung, Europa, Nachhaltigkeit und Klimawandel sowie der zunehmenden Ungleichheit befasst.“ Die SPD müsse sich nach ihrem „bitteren Wahlergebnis nicht nur organisatorisch, sondern auch inhaltlich neu aufstellen“. Dabei habe man „einige Grundsatzfragen zu klären“. Für einen ernsthaften Diskussionsprozess solle sich die SPD zwei bis drei Jahre Zeit nehmen, und nicht nur unter sich diskutieren, sagte Schäfer-Gümbel. „Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Debatte, die so offen ist wie irgend möglich.“

Die SPD benötige „Impulse von außen“ und einen Diskurs, der sowohl die Ortsvereine als auch gesellschaftliche Initiativen einbeziehe. Schäfer-Gümbel verteidigte den im SPD-Programm enthaltenen Begriff des „demokratischen Sozialismus“. Er sagte: „Der demokratische Sozialismus ist Teil unseres Programms, unserer Tradition, unserer Geschichte und sollte es bleiben. Ich kann daran auch nichts Anstößiges empfinden.“ ++++