Rund 90 Parteien wollen an Bundestagswahl teilnehmen

Rund 90 Parteien wollen an der Bundestagswahl in fast genau drei Monaten teilnehmen. Bis zum Ablauf der Einreichungsfrist am Montag hätten sich 87 Parteien und politische Vereinigungen angemeldet, teilte dee Bundeswahlleiter mit. Nicht mit dabei sind Parteien, die im Deutschen Bundestag oder in einem Landtag mit mindestens fünf Abgeordneten vertreten sind – die können ihre Wahlvorschläge später bei den Landeswahlleitungen einreichen. Über die Anerkennung der anderen Parteien entscheidet der Bundeswahlausschuss laut Gesetz spätestens am 79. Tag vor der Bundestagswahl, also spätestens am 9. Juli. Konkrete Wahlvorschläge müssen dann bis zum 19. Juli eingereicht werden. Über deren Zulassung entscheiden die Landes- oder Kreiswahlausschüsse am 30. Juli. Die Bundestagswahl ist am 26. September. +++

Coronadaten

Letzte Aktualisierung: 23.09.2022, 05:22 Uhr
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