Riexinger: SPD droht bei neuer GroKo der Untergang

SPD-Parteitag soll über Gespräche mit Union entscheiden

Linken-Chef Bernd Riexinger
Linke-Parteichef Bernd Riexinger

Berlin. Die Linkspartei hat die SPD vor deren Parteitag am heutigen Donnerstag gewarnt, erneut eine Große Koalition mit der Union einzugehen. “Es drohen nicht nur vier weitere Jahre müden Regierens ohne Plan und Ziel, sondern auch der Untergang der SPD”, sagte Linken-Chef Bernd Riexinger der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Er ermahnte die Sozialdemokraten, in möglichen Gesprächen mit der Union Maßnahmen gegen die soziale Spaltung durchzusetzen, wenn sie ihr Profil nicht gänzlich aufgeben wollten. Riexinger bezeichnete die elf vom SPD-Vorstand in einem Antrag zum Parteitag aufgestellten Bedingungen als “einen Anfang”, ein gerechteres Deutschland bleibe so aber unerreichbar.

SPD-Parteitag soll über Gespräche mit Union entscheiden

In Berlin hat am Donnerstag der Bundesparteitag der SPD begonnen. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoguz eröffnete die Versammlung am Mittag mit einem Grußwort. Auf dem dreitägigen Parteitag soll unter anderem darüber entschieden werden, ob die SPD Gespräche mit der Union über die Bildung einer Bundesregierung aufnimmt. Es wird eine heftige Debatte über einen entsprechenden Antrag der SPD-Führung erwartet. Vor allem die Jusos hatten im Vorfeld gefordert, eine erneute Große Koalition als Ergebnis der Gespräche auszuschließen. Die SPD-Spitze will aber “ergebnisoffen” mit der Union verhandeln. Auf der Tagesordnung steht außerdem die Neuwahl des Vorstands. Parteichef Martin Schulz stellt sich zur Wiederwahl. Noch im März 2017 war Schulz mit 100 Prozent der Stimmen als Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erwartet eine hohe Zustimmung für Schulz. “Martin Schulz genießt ein großes Vertrauen”, sagte Nahles vor dem Parteitag dem TV-Sender n-tv. “Deswegen glaube ich, dass er hier ein gutes Ergebnis bekommen wird.” +++

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