Berlin. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat eigene Versäumnisse bei der Aufklärung rechtsextremer Tendenzen in der Bundeswehr eingeräumt. „Ich werfe mir selber vor, nicht früher und tiefer gegraben zu haben“, sagte sie dem „Stern“. Heute wisse sie, dass das „ein Fehler“ gewesen sei. Einen Rücktritt schloss sie allerdings aus. „Ich bin jetzt gefordert, in aller Härte aufzuklären“, sagte die CDU-Politikerin. Sie trage Gesamtverantwortung für die Bundeswehr und scheue diese Verantwortung nicht. „Sie können mir ankreiden, nicht früher und energischer eingegriffen zu haben“, sagte sie. „Das kreide ich mir selbst auch an.“
Aber einen Fall wie Franco A. habe sie sich nicht ausmalen können. „Das überstieg meine Fantasie.“ Franco A., ein terrorverdächtiger, mutmaßlich rechtsextremer Bundeswehroffizier, der sich eine zweite Identität als syrischer Flüchtling aufgebaut hatte, wird von der Bundesanwaltschaft verdächtigt, zusammen mit Gesinnungsgenossen Anschläge auf Politiker und andere Personen geplant zu haben. Am Dienstag wurde in dem Zusammenhang ein weiterer Bundeswehroffizier festgenommen. Dem Soldaten Maximilian T. wird vorgeworfen, mit Oberleutnant Franco A. und einem weiteren Komplizen die Anschläge gemeinsam geplant zu haben. Die Verteidigungsministerin sagte dem Magazin, der Fall mache sie „fassungslos“. Niemand, vom General bis zum Rekruten, dürfe jetzt zur Tagesordnung übergehen. Die Bundeswehr müsse sich einem „systematischen, sehr schmerzhaften Prozess der Aufklärung und Aufarbeitung“ stellen. Sie müsse „in den Bereichen Ausbildung und demokratische Erziehung, Traditionsverständnis sowie Einhaltung unserer Werte und Regeln besser werden – bis in die letzten Verästelungen der Truppe hinein“.
Sie wolle vor allem die „Verhaltensmuster“ offen legen, die hinter den „empörenden Fällen“ liegen, vom Rechtsextremismus über Schikane in der Ausbildung bis hin zur sexuellen Herabwürdigung von Soldaten: „Welche Ursachen gibt es dafür? Warum konnte das zum Teil über Jahre geschehen? Warum ist das nicht gemeldet worden?“ Es habe in dem Zusammenhang ein „schweres Führungsversagen“ gegeben. „Es wurde weggeduckt und verharmlost.“ Gleichzeitig wies die Ministerin den Vorwurf zurück, die Bundeswehr habe ein strukturelles Problem mit Rechtsextremismus. „Nein, sie ist keine rechte Truppe“, sagte sie. Von der Leyen attestierte der Bundeswehr in der „übergroßen Mehrheit“ tagtäglich „anständig und tadellos“ ihren Dienst zu verrichten. Jeden Tag würden auch Dutzende kleinere und größere Vergehen durch Vorgesetzte korrekt geahndet. „Deswegen tut es mir auch leid“, sagte von der Leyen, „dass ich diese Botschaft vor meiner Kritik am Rechtsextremismus nicht ebenso deutlich formuliert habe.“ +++
von der Leyen: Kranke Frau Deutschlands (in Anlehnung an vdL’s Charakterisierung von NRW als „kranker Mann“ Deutschlands)! Sie sollte endlich über ihren Rücktritt sprechen!
Sie schwebte medienwirksam über der Truppe. Jetzt trudelt sie heftig!
Unter den Augen von Frau von der Leyen werden in der Bundeswehr unbehelligt Vorbereitungen zu Terrorismus getroffen. Aber Frau von der Leyen fühlt sich zu Unrecht kritisiert und greift andere an, u.a. die SPD! Unappetitlich! Zum Kotzen!
Da bleibt nur noch Eines: Rücktritt!
Schritt 1: Absage einer Auslandsreise.
Schritt 2: Merkel bekräftigt, dass Frau von der Leyen Ihre volle Unterstützung habe.
Schritt 3: Rücktritt. Jetzt hat es sich ausgeblablat.
Schritt 4: De Maziere übernimmt das Verteidigungsministerium. Schließlich hat er offensichtlich seinerzeit seine Leitkultur bereits mit Erfolg, wie der Fall Franco A. zeigt und Frau von der Leyen zu bestätigen scheint, in der Bundeswehr eingeführt.
Mit ihrer Begründung „falscher Korpsgeist in der Bundeswehr“ im Fall Franco A. hat sich von der Leyen selbst abgeschossen!
Ist sie doch seit Jahren für Führung und damit auch für den Korpsgeist in der Bundeswehr verantwortlich! Hatte sie doch medienwirksam versprochen, die Bundeswehr von einem „verstaubten Club Gestriger“ zu einem „familienfreundlichen attraktiven Arbeitgeber“ umzubauen.
Frau von der Leyen, das Spiel ist aus! Treten Sie endlich zurück, bevor Sie noch mehr Unheil anrichten! Und nehmen Sie Ihren überforderten Kollegen De Maziere gleich mit!
Da befallen mich Wut und Ärger:
https://youtu.be/UL0KazAe054
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
PS: Schritte 1 und 2 sind bereits eingetreten! :-)
Jetzt ist die Bundeswehr 12 Jahre in der Hand der Union. Und schon stellt sie ein Sicherheitsrisiko par excellence dar! Doch die Union brüstet sich mit ihrer angeblichen Sicherheitskompetenz!
Da erklärt also der bayerische Innenminister Herrmann auf Wahlkampftour in NRW, wie – im Vergleich zu NRW – in Bayern Sicherheit funktioniert. Hat er auch erklärt, wie die bayerischen und hessischen Behörden einschließlich des De Maizière unterstellten BAMF Sicherheit praktizieren? Z.B. bei dem Bundeswehrsoldaten Franco A., der sich als syrischer Flüchtling ausgab? Hat er auch erklärt, wie sich in der Bundeswehr, von der politischen Führung offensichtlich unbemerkt, ein „falscher Korpsgeist“ entwickeln konnte? Hat er auch erklärt, wie es in Bayern sog. Reichsbürgern gelingt, innerhalb des Polizeiapparates ein terroristisches Netzwerk aufzubauen? Hat er auch erklärt, warum die Zusammenarbeit der Sicherheitsdienste wie Verfassungsschutz, BND, MAD, etc. immer noch nicht hinreichend funktioniert?
Was lernen wir daraus?
Hoch-Sicherheitsrisiken in Deutschland sind wegen Versagens ihrer Behörden auf ganzer Linie in diesem eklatanten Fall der Bundesinnenminister De Maziere (u.a. zuständig für das BANF), die Länderinnenminister von Bayern und Hessen Herrmann und Beuth, der Kanzleramts-Minister Altmaier (u.a. zuständig für die Koordination der Geheimdienste) sowie die Verteidigungsministerin von der Leyen, alle CDU/CSU! Die übergeordnete politische Verantwortung liegt klar bei Frau Merkel, die, unvorbereitet und planlos, die „Schleusen“ für die Flüchtlinge geöffnet hatte.
Andererseits zeigen die Vorgänge rund um den Bundesparteitag der AfD in Köln, dass das vielgescholtene NRW und sein vielgescholtener Innenminister Jäger offensichtlich Sicherheit und Demokratie können!
NRW braucht weder Herrmann mit seinem Guantanamo-light-Hammer noch eine Bosbach-Kommission noch eine Merkel, die NRW schlecht redet, aber selbst Martin Schulz vorwirft, Deutschland schlecht zu reden. Verlogen! Unglaubwürdig!
Nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
PS:
1. Glaubt keinem Wahlversprechen von Merkel. Es könnte eine Mau(s)t und/oder eine Obergrenze an gebrochenen Wahlversprechen herauskommen!
2. Die Union fokussiert die Affäre auf die Bundeswehr (und die Verteidigungsministerin?), um von ihren Versäumnissen in der Flüchtlingskrise abzulenken.
Diese Frau von der Leyen ist gefährlich:
– Liefert Waffen in Kriegsgebiete an die Kurden (PESCHMERGA), darunter den Bazani-Klan, der diese gegen die monotheistischen Jesiden einsetzt. Vor diesem absehbaren Mißbrauch wurde Frau von der Leyen immer gewarnt, aber mit ihrer Bla-Bla-Art ist sie dreist über diese Einwände hinweggegangen.
– Sagt unterwürfig in vorauseilendem Gehorsam der Trump-Administration eine Erhöhung des Wehretats zu und kündigt zur Unzeit die Bestellung von amerikanischen Transportflugzeugen an.
– Sieht zu, wie die Bundeswehr ihre Verteidigungsfähigkeit verliert.
– Verliert die Kontrolle über die innere Führung der Bundeswehr anstelle diese, wie versprochen, von einem „verstaubten Club Gestriger“ zu einem familienfreundlichen attraktiven Arbeitgeber umzubauen. Vgl. hierzu auch den aktuelle Fall Franco A., in dem Frau von der Leyen selbst bekennt, dass in der Bundeswehr auch heute noch ein falscher Korpsgeist herrscht!
– Redet im Widerspruch zum Außenminister eine Rüstungsspirale herbei.
– Sie will diese „Gurkentruppe“ auch noch im Inneren einsetzen.
– Und jetzt kommt heraus, dass die Bundeswehr auch noch ein Rechts-Extremismus-Problem hat!
Gebt ihr bitte, wenn es denn unbedingt ein Ministeramt sein muss, wieder das Familienministerium zurück. Dort hätte sie es wenigstens nur mit Spielzeugpanzern und Spielzeugwaffen zu tun.
Immer wenn deutsche Verteidigungsminister ihre Selbstdarstellung in den Vordergrund gestellt haben, hat die Bundeswehr darunter gelitten!
Wie lange ist Frau Bla Bla von der Leyen schon Verteidigungsministerin?
Wie lange ist das Verteidigungsministerium schon in den Händen der Union? 12 Jahre!
Wo man bei der Bundeswehr hinschaut: Versagen auf ganzer Linie!
Das gefährdet die Sicherheit unseres Landes!
Aber die Union geriert sich als die Partei der Sicherheit! Kein Witz!
Im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
„Wenn erklingt: wer betrügt, der fliegt,
tipp ich resigniert: Populismus siegt.“
http://youtu.be/sBom50KrkBk
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!
Rücktritt! Wenn nicht jetzt, wann dann?