Radikalismusforscher: Deutschland hat neue rechts-nationale Bewegung

Berlin. Ein Jahr nach dem von den Bundesländern eingereichten Verbotsantrag gegen die NPD warnen Radikalismusforscher vor grundlegenden Umwälzungen in der deutschen Gesellschaft. „Wir haben erstmals wieder eine rechtsextreme, rechtspopulistische und rechtsnational motivierte Massenbewegung in Deutschland“, sagte der Berliner Politologe Hajo Funke der „Welt am Sonntag“. Er bezog sich auf die in 33 deutschen Städten geplanten Schweigemärsche der Bewegung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA).

Am vergangenen Montag zählte die Polizei bei einer Demonstration in Dresden bereits 5500 Teilnehmer. Funke geht davon aus, dass die NPD von dieser Bewegung profitieren wird. „Mit diesen Demonstrationen gewinnt die NPD wieder an Aufwind“, sagte er. Seiner Ansicht nach mischen sich in der PEGIDA-Bewegung „verstehbare Ängste“ im Zusammenhang mit der Flüchtlingsunterbringung, mit „Rechtspopulismus und weiterreichendem Rassismus“. „Angst wird in das Ressentiment gegen Ausländer und den Islam gerührt“, sagte Funke der Zeitung.

Ursache für das Entstehen von PEDIGA seien Defizite in der politischen Kommunikation. „Zu viele Probleme auf einmal werden politisch nicht erklärt und damit nicht begreifbar“, sagte er. Wie Funke sieht auch sein Dresdner Kollege Werner Patzelt „in den nächsten Monaten eine gigantische Verschärfung der Zuwanderungs- und Flüchtlingsproblematik“ mit erheblichen Folgen für das politische System. „Wenn die etablierten Parteien weiterhin nicht in der Lage sind, darüber eine vernünftige Diskussion hinzubekommen, und wenn auch die AfD diese Debatte nicht führen kann, dann sind neue Stimmengewinnen für die NPD möglich“, sagte Patzelt dem Blatt. +++ fuldainfo