Platzeck: Steinmeier kann in Moskau neuen Gesprächsprozess einleiten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Berlin. Der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD), rechnet damit, dass der Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Mittwoch in Moskau einen neuen Gesprächsprozess zwischen Europäern und Russen in Gang setzen wird. „Freundschaftliche Verhältnisse wird es so bald zu Russland nicht mehr geben, vielleicht nicht einmal partnerschaftliche“, sagte Platzeck den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. „Es geht jetzt um einigermaßen vernünftige und berechenbare Verhältnisse. Der Besuch unseres Bundespräsidenten kann genau das befördern.“

Der frühere SPD-Politiker forderte gemeinsame Schritte mit Russland bei den Themen Terrorismusbekämpfung, Klimawandel oder beim weiteren Vorgehen in Afghanistan. „Wenn wir die Einbeziehung der Russen auf Augenhöhe nicht hinbekommen, werden wir alle anderen Probleme, die wir mit ihnen haben, auch nicht lösen“, sagte Platzeck. Steinmeier reist am Mittwoch für einen Tag nach Moskau. Anlass ist die Übergabe der Kathedrale St. Peter und Paul an die Evangelisch-Lutherische Kirche Russlands im Rahmen des Reformationsjubiläums. Der Bundespräsident trifft den russischen Präsidenten Wladimir Putin, den ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow sowie Vertreter der Menschenrechtsorganisation Memorial.

Nach Ansicht von Platzeck sollte Russlands Präsident Wladimir Putin mehr Mut zur Entwicklung der russischen Zivilgesellschaft aufbringen. Mit Blick auf die lauter werdenden Proteste in russischen Großstädten sagte der SPD-Politiker: „Die Russen täten gut daran, diese Bewegung, die vor allem von jungen Menschen getragen wird, ernst zu nehmen. Es gibt eine wachsende Unzufriedenheit. In einer schwierigen gesellschaftlichen Situation ist es gut, Stück für Stück mehr Mut zur Zivilgesellschaft zu entfalten. Alles andere wäre ein Bärendienst an der russischen Jugend.“ +++


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1 Kommentar

  1. Journalisten schreiben alsob die Schuld nur bei Moskau liegt.Es sind die EU/Nato/USA die alle GorbatsjovVertraege nach der SovjetUnion gebrochen haben und mit Armeen,modernisierten Atomwaffen+Sanktionen das heutige Russland bedrohen.Deutschland wird sogar von USA gezwungen 40 Milliarden extra an Bewaffnung auszugeben.Ueber den Einsatz von US-Atombomben i/d EU entscheiden nur Amerikaner,und die haben mit allen Kriegen i/d Welt bewiesen das die nur auf USA Belange achten.ProblemUrsachen sind Expansionismus der Nato+EU ostwaerts getrieben v USA,die panisch sind das EU voellig m Russland kooperiert,weil dann verliert USA viel an Bedeutung und kann die EU weniger manipuliert werden.Aus diesem Grund wurde i/d Ukraine einen Putsch zugunsten der EU manipuliert.Durch ein nichtfunktionieren der EUpolitiker kommt leider keine Aussenpolitik zustande im EU-Interesse. Nato+die EU Politiker nehmen bewusst die Gefahr eines Atomkriegs mit der NatoAgression inkauf.

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