Berlin. Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat vor dem Untergang der SPD als Volkspartei gewarnt, wenn sich die Mitglieder bei der Abstimmung gegen eine GroKo aussprechen und es zu Neuwahlen kommt. „Dann ist die SPD weg vom Fenster“, sagte Niedermayer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Er fügte hinzu: „Bei Neuwahlen werden die Wähler der SPD öffentlich die Schuld dafür geben und die Partei abstrafen.“ Dann sei die SPD in Gefahr, unter 15 Prozent zu fallen: „Dann ist die SPD keine Volkspartei mehr.“
Niedermayer hält die Strategie der Jusos, die gegen eine Regierungsbeteiligung der SPD sind, für falsch. „Die Jusos hoffen auf eine Erneuerung der SPD in der Opposition und eine rot-rot-grüne Regierungsoption. Sie vergessen dabei, dass die SPD keine Zeit haben wird, sich in der Opposition zu erholen, sondern sich gleich Neuwahlen stellen muss.“ Juso-Chef Kevin Kühnert hatte einen Neustart in der Opposition gefordert und als Motto genannt: „Heute einmal ein Zwerg sein, um künftig wieder Riesen sein zu können.“ Daran glaubt Niedermayer nicht: „Die SPD wird als Zwerg untergehen, bevor sie wieder zum Riesen werden kann.“
Der Parteienforscher rät der CDU von dem viel diskutierten allgemeinen Rechtsruck ab und empfiehlt stattdessen, mit der Flüchtlingspolitik konservative Anhänger wiederzugewinnen. „Die Kanzlerin muss jetzt in der Flüchtlingspolitik eine konsequent rechtsstaatliche Linie durchziehen“, sagte der Parteienforscher. Sie müsse zeigen, dass der Staat sich um das Problem kümmere und dass etwa Kriminelle ohne Recht auf Asyl konsequent abgeschoben würden. „Damit könnte die CDU auf die Konservativen zugehen und wieder Wähler von der AfD zurückholen.“ Der Kanzlerposten sei für Merkel trotz aller Kritik an ihrer Politik aber nicht in Gefahr. Niedermayer sagte: „Merkel ist trotz ihrer schlechteren Umfragewerte immer noch das Zugpferd der CDU. Sie ist momentan alternativlos.“ +++
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2 Kommentare
Die SPD wird ohnehin abstürzen; wenn nicht dieses Jahr, dann eben bei der nächsten Wahl. Sie hat schon lange keine Angebote mehr für ihre frühere Klientel und für die Menschen von heute. Sie ist wie die CDU, FDP und AfD völlig dem neoliberalen Wahn verfallen: „Der Markt richtet alles!“ – „Die Agenda 2010 war ein voller Erfolg“ – Solange keine Rücknahme des sozialen Kahlschlags der Agenda-Politik Schröders erfolgt, wird die SPD nie mehr hochkommen. Es gibt für die von der Agenda-Politik betroffenen Menschen – und das sind Millionen Beschäftigte und Rentner – überhaupt keinen Grund, diese ehemalige soziale Partei zu wählen!
Eine Minderheitsregierung scheint nicht mehr im Gespräch zu sein? Dass die SPD so abstürzt, hängt nicht (allein) von einer Zustimmung zur oder Ablehnung der Groko ab.
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Die SPD wird ohnehin abstürzen; wenn nicht dieses Jahr, dann eben bei der nächsten Wahl. Sie hat schon lange keine Angebote mehr für ihre frühere Klientel und für die Menschen von heute. Sie ist wie die CDU, FDP und AfD völlig dem neoliberalen Wahn verfallen: „Der Markt richtet alles!“ – „Die Agenda 2010 war ein voller Erfolg“ – Solange keine Rücknahme des sozialen Kahlschlags der Agenda-Politik Schröders erfolgt, wird die SPD nie mehr hochkommen. Es gibt für die von der Agenda-Politik betroffenen Menschen – und das sind Millionen Beschäftigte und Rentner – überhaupt keinen Grund, diese ehemalige soziale Partei zu wählen!
Eine Minderheitsregierung scheint nicht mehr im Gespräch zu sein? Dass die SPD so abstürzt, hängt nicht (allein) von einer Zustimmung zur oder Ablehnung der Groko ab.