Berlin. Der Berliner Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich skeptisch zu dem guten Abschneiden der SPD und ihres designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz im aktuellen ARD-„Deutschlandtrend“ geäußert: „Das Ergebnis ist angesichts des aktuellen Hypes um Martin Schulz nicht überraschend. Ich bin skeptisch, dass die SPD diese Werte langfristig halten kann“, sagte Niedermayer der „Rheinischen Post“.
Erst in etwa acht Wochen könne man genauer prognostizieren, inwiefern der sogenannte Schulz-Effekt anhalten und die SPD nach vorne bringen werde, sagte Niedermayer. „Ich halte es für realistisch, dass Martin Schulz die Umfragewerte für die SPD steigern kann. Aber ich glaube nicht, dass die Sozialdemokraten am Ende an der Union vorbeiziehen können“, sagte der Politikwissenschaftler der Freien Universität Berlin.
Er wies zudem darauf hin, dass auch mit den aktuellen Ergebnissen kaum Regierungsmehrheiten jenseits der großen Koalition möglich seien. „Derzeit steht die SPD noch wie eine Eins hinter Schulz. Um die anfänglichen Umfrageerfolge aber zu verstetigen, muss er bei innenpolitischen Themen klare Positionen beziehen“, sagte Niedermayer. Und dann könne es auch innerhalb der Partei ersten Widerstand geben. +++
Herr Fuchs, jeder Niedergang findet einmal ein Ende! Und wenn Schulz glaubwürdig die richtigen nur-sozialdemokratischen Themen setzt, bin ich optimistisch:
Zwei Themen kann ich Herrn Schulz als Sofortmaßnahmen nur ans Herz legen, bei denen Gabriel, taktisch unklug und sachlich völlig unnötig, herumgeeiert ist (z.T. in falscher Kumpanei mit Seehofer?): die Ausländer-Maut der CSU und die Abschaffung des Soli)!
Herr Schulz, bringen Sie zusammen mit der SPD-Bundestagsfraktion endlich diese Maut zu Fall und verweisen Sie sie wieder dorthin, wo sie herkommt und auch wieder hingehört: an die bayerischen Stammtische!
Und bringen Sie am Beispiel des Soli wieder Glaubwürdigkeit in die Politik zurück: der Soli war eine temporäre Sonderabgabe!
„Wenn die Maut von der EU wird gestoppt,
tipp ich erfreut: die Unvernunft floppt.“
„Wenn der Soli wird weiter verlängert,
tipp ich: Mittelschicht endlos geschwängert.“
https://youtu.be/sBom50KrkBk
Und was die Wiederherstellung von sozialer Gerechtigkeit angeht, würde ich einen mehrstufigen 10-Jahresplan mit klaren Zielen empfehlen. Allerdings muß eines klar sein: anders als bei der Agenda 2010 müssen diesmal die Bedürftigen, d.h. u.a. die Arbeitslosen, die Unter- und Mittelschichtler, die Rentner, die Alleinerziehenden etc. profitieren zu Lasten der Super-Verdiener und Super-Reichen.
https://youtu.be/mQvThNJkKbA
Vgl. auch: https://www.freitag.de/autoren/sigismundruestig/die-ungleichheits-luege-geht-um
Und noch etwas: erklären Sie für Deutschland den neoliberalen Irrweg für beendet! Z.B. müssen die Kommunen wieder die Hoheit über die Daseinsvorsorge (Wasserversorgung etc.) übernehmen.
Na, da ist wohl der Wunsch Vater des Gedankens!
Im Gegensatz zu Schulz hat Merkel abgewirtschaftet. Und im übrigen hat die Union noch gar keinen Kanzlerkandidaten gekürt. Das scheinen manche Politiker (z.B. die unsägliche Frau Klöckner) und manche Medien ob ihres Furors bei ihrer Kritik über die einerseits angeblich quälend lange SPD-Kandidatenfindungsprozedur, andererseits über die angebliche Sturzgeburt ganz übersehen zu haben!
Aus Sicht der fast sprachlosen Union: gemeines Drehbuch der SPD!
Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
http://youtu.be/0zSclA_zqK4
Viel Spaß beim Anhören!
Nebenbei bemerkt: Die Medien scheinen nicht nur über den peinlichen Kanzlerkandidatenfindungsprozess der Union gütig hinweg zu sehen, sondern auch über den Prozess der Nachfolgeregelung von Seehofer in der CSU. Dagegen war das bei der SPD fast so friedlich und geräuschlos wie eine Papstwahl. Und noch dazu für 5 Führungspositionen auf einmal! Chapeau, SPD!
Und da möge nochmal jemand behaupten, die Medien ständen mehrheitlich links. Das Gegenteil ist der Fall, wie auch diese Beispiele wieder zeigen!
Übrigens: Gabriel ist zurückgetreten, um dem Land und der Partei zu dienen. Die letzten Rücktritte von CDU- bzw. CSU-Ministern (Guttenberg, Schavan, Friedrich, Haderthauer) erfolgten wegen Skandalen und/oder Verfehlungen. Wie dieser Prozess in der CSU aussieht, kann man derzeit am Bayern-Ei-Skandal ablesen!
Der Niedergang der SPD begann mit dem radikalen Sozialkürzungsprogramm der Agenda 2010. Die Menschen, die dadurch betroffen wurden und noch betroffen sein werden, können dieser Partei nicht mehr vertrauen. Daran ändert auch Martin Schulz nichts. Im Gegenteil: Wenn weithin bekannt wird, dass er bereits seit 1999 im SPD-Vorstand sitzt und die Politik Schröders seinerzeit mitgetragen hat, wird sich der „Hype“ wieder legen. Durch den Einzug der AfD in den Bundestag kann man heute schon als sicher annehmen, dass es wieder eine große Koalition geben wird, weil andere Koalitionsmehrheiten nicht möglich sein werden.