Paritätischer: GroKo vernachlässigt Armutsbekämpfung

Berlin. Der Paritätische Gesamtverband hat der Großen Koalition vorgeworfen, das Thema Armutsbekämpfung im Koalitionsvertrag vernachlässigt zu haben. „Altersarmut, Wohnungsnot oder Kinderarmut werden zwar behandelt, aber nicht konsequent genug angegangen“, sagte Hauptgeschäftsführer Ulrich Schneider am Donnerstag. „Mit dem Verzicht auf einen steuerpolitischen Kurswechsel hat sich die Koalition schlicht selber armutspolitisch lahmgelegt.“ Notwendig sei eine offensive Sozial- und Integrationspolitik. Voraussetzungen dafür seien bezahlbare Wohnungen, bessere Mindestlöhne, mehr Qualifikationen, bedarfsgerechte Grundsicherungsleistungen sowie mehr Bildungsanstrengungen für alle benachteiligten Kinder und Jugendlichen. „Es ist ein Armutszeugnis sondergleichen, dass die Armut trotz boomender Wirtschaft in diesem reichen Land Jahr für Jahr steigt“, so Schneider. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hatte am Donnerstag eine Studie veröffentlicht, wonach die Armutsrisikoquote im Jahr 2015 auf 16,8 Prozent gestiegen ist. Schneider bezeichnete dies als „Ausdruck verteilungspolitischen Versagens“. +++