Berlin. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat die Kritik am SPD-Wahlprogramm wegen fehlender Aussagen zur Rente zurückgewiesen. „Es ist doch nicht die SPD, die vage bleibt. Ich frage mich vielmehr: Wo sind eigentlich die Antworten der CDU/CSU?“, sagte Nahles der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Das Wahlprogramm der Sozialdemokraten werde Ende Juni beim Parteitag in Dortmund beschlossen. Bis dahin werde sie gemeinsam mit SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ein „konkretes Konzept“ zur Rente vorstellen. Nahles unterstrich ihre Forderung nach einer „doppelte Haltelinie“. Zum einen sei eine gesetzliche Festlegung nötig, um das sinkende Rentenniveau aufzufangen. „Und zum anderen müssen wir dafür sorgen, dass die Beiträge nicht in den Himmel wachsen. Das ist eine Frage der Generationengerechtigkeit“, erklärte die Arbeitsministerin. Das bedeute auch, dass zusätzliche Steuermittel erforderlich seien, um die Beitragszahler nicht über Gebühr zu belasten. Die Bundesarbeitsministerin verteidigte außerdem das SPD-Wahlkampfmotto „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ gegen Kritik. „Es geht darum, dass nur reiche Menschen sich einen schwachen Staat leisten können“, sagte sie. Und es gehe „auch um gerechte Steuern und Finanzen, weil starke Schultern mehr tragen sollten als schwache“. Sie halte das für absolut wichtig. „Und ob das irgendein Umfrageheini unwichtig findet, ist mir dann ehrlich gesagt herzlich egal“, hob Nahles hervor. +++
Gerechtere Rentenpolitik und Generationengerechtigkeit sind gleichzeitig möglich!
Es sind Wahlkampfzeiten:
https://youtu.be/dOa-fcp74uU
Zur sozialen Gerechtigkeit gehört auch die Generationengerechtigkeit, insbesondere auch im Hinblick auf Kinder, Jugendliche und Auszubildende aber auch auf Rentner, Kranke, Pflegebedürftige,… Und das vor dem Hintergrund der demografischen Herausforderung!
Dabei gilt es insbesondere, nicht – wie es die Union und die Arbeitgeber gerne tun – alt gegen jung auszuspielen bzw. umgekehrt.
Bei der Rente bedeutet das z.B.: Viele sogenannte bzw. selbsternannte Rentenexperten behaupten – und dabei spielen sie alt gegen jung aus -, eine – notwendige – Erhöhung des Rentenniveaus geht unabdingbar zu Lasten der jungen Generation der Beitragszahler. Das ist nur dann richtig, wenn man an dem bestehenden Rentensystem festhält. Das ist aber kein Naturgesetz! Es geht auch ein höheres Rentenniveau, ohne die Beiträge zu erhöhen! Macht endlich auch die Produktionsfaktoren Kapital und Boden beitragspflichtig! Außergewöhnliche Zeiten (demographischen Entwicklung: Alterung, Bevölkerungsrückgang) erfordern außergewöhnliche Maßnahmen! Adenauer war da mutiger und kreativer. Aber wo ist Adenauer? Die Union scheint das nicht mehr in ihren Genen zu haben. Also vertrauen wir auf die SPD! Auf wen sonst?
„Nicht Alte gegen Junge,
sondern Arme gegen Reiche!
Egal, ob jung oder alt,
gemeinsam sind wir stark!“
Ach, die Alten! Ach, die Jungen! Gemeinsam sind wir stark!
https://youtu.be/9Steya7Qtr8
Ach, die Jungen! Wir wollen unser Leben leben!
https://youtu.be/zH2tEG2G-aw
Ach, die Alten! Wir haben unser Leben gelebt!
https://youtu.be/KYm5ZKtjX9A
Viel Spaß und neue Erkenntnisse beim Anhören!