Nahles: Teamfähigkeit wichtigstes Kriterium für SPD-Ministerliste

Berlin. Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat Teamfähigkeit als wichtiges Kriterium bei der Zusammenstellung der Kabinettsliste für eine große Koalition genannt. „Wer für die SPD ins Kabinett will, muss kompetent sein und den Koalitionsvertrag umsetzen können“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Außerdem müssten die SPD-Minister „als Team funktionieren. Wir brauchen Ministerinnen und Minister, die erfolgreich miteinander arbeiten.“

Auf die Nachfrage, ob dieses Kriterium einen Verbleib von Sigmar Gabriel im Auswärtigen Amt ausschließe, sagte Nahles, momentan scheide „überhaupt niemand aus“. Gabriel mache „seine Arbeit gut, keine Frage“. Aber auch die anderen Kabinettsmitglieder – Heiko Maas, Katarina Barley und Barbara Hendricks – leisteten gute Arbeit. Die SPD warte den Ausgang des Mitgliedervotums ab, bevor sie über Ministerposten entscheide. „Ich habe ein paar Überlegungen, aber wir haben noch keine fertige Liste“, sagte Nahles. Zugleich machte sie deutlich, dass am kommenden Sonntag bei der Veröffentlichung des Basisvotums noch keine Ministernamen genannt würden. „Wenn die Mitglieder uns einen Regierungsauftrag erteilen, folgt die Festlegung über das Personal dann einige Tage später.“ Erstmals äußerte sich Nahles über das Wohlbefinden des zurückgetretenen SPD-Vorsitzenden. „Martin Schulz kuriert sich aus, er hat eine verschleppte Grippe“, sagte sie. „Wir waren ja alle krank nach den Koalitionsverhandlungen.“ Sie habe „regelmäßig und freundschaftlich“ Kontakt zu Schulz. Über die künftige Rolle des ehemaligen Kanzlerkandidaten, so Nahles, „reden wir“.

Verhältnis der SPD zur Linkspartei in „Sackgasse“

Die designierte SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hält ein Bündnis mit der Linkspartei auf absehbare Zeit für unwahrscheinlich. „Es gibt keine Verkrampfung gegenüber der Linkspartei, es gibt vielmehr eine Sackgasse“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe weiter. Der damalige SPD-Chef Sigmar Gabriel und sie hätten schon 2009 die Gesprächsverbote und Tabuisierungen weggeräumt. „Aber man muss sich doch nur die letzte Parteitagsrede von Sahra Wagenknecht anhören. Die wenigen, aber zentralen Unterschiede insbesondere in der Außenpolitik werden weiter einbetoniert.“ Über viele Jahre seien SPD und Linkspartei „keinen Millimeter weitergekommen“, sagte Nahles. „Joschka Fischer hatte es im Kreuz, die Grünen regierungsfähig zu machen. Ich bin gespannt, wer in den nächsten Jahren in der Linkspartei die Kraft zu einem solchen Schritt hat.“ Die SPD müsse sich erneuern und selbstbewusst als „führende Mitte-Links-Partei“ auftreten. +++