Nahles ruft in Abschiedsrede zur Verteidigung der Demokratie auf

Die zurückgetretene Partei- und Fraktionsvorsitzende der SPD, Andrea Nahles, hat in ihrer Abschiedsrede vor der Fraktion die Abgeordneten aufgerufen, die Demokratie zu verteidigen. „Ich war ein aktiver Teil der ersten funktionierenden Demokratie auf deutschem Boden“, sagte Nahles nach Informationen der Zeitungen der Funke-Mediengruppe am Dienstag in der Sitzung. Dieses Gefühl habe sie bei jeder Sitzung im Parlament gespürt. „Das ist meine Bitte an euch, dass ihr euch dessen immer bewusst seid. Denn diese Demokratie, das haben wir gemerkt in dieser Legislatur, ist gefährdet“, erklärte Nahles nach Angaben von Teilnehmern mit Blick auf den Einzug der AfD in das Parlament, ohne die Partei beim Namen zu nennen. Nahles erinnere sich gut an ihre erste Rede im Bundestag, damals noch im Bonner „Wasserwerk“, als sie spätabends vor gerade einmal acht Abgeordneten über die Künstlersozialversicherung gesprochen habe. Es sei ein „erhabenes Gefüh l“ gewesen. Die 48-Jährige, die seit 1998 – mit einer dreijährigen Unterbrechung – Mitglied des Bundestages war, wird demnächst auch ihr Mandat niederlegen.

Klingbeil: SPD-Parteitag könnte vorverlegt werden

Der für Dezember geplante SPD-Parteitag könnte nach den Worten von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil verschoben werden. „Ende Juni im Parteivorstand werden wir über das Verfahren abstimmen“, sagte Klingbeil am Dienstag dem Deutschlandfunk. Bis dahin seien „alle aufgerufen, Vorschläge zu machen, wie das Verfahren sein kann“. Es werde dann noch entscheiden, ob der Parteitag weiterhin im Dezember stattfindet, oder ob er „ein paar Tage vorverlegt“ wird. Klingbeil wird nach seinen Worten selbst nicht zur Kandidatur stehen. „Ich bin Generalsekretär und habe genug zu tun in dieser Partei gerade.“ Er sei sich „recht sicher“, dass sich noch unterschiedliche Kandidaten melden. Dass die SPD künftig von einer Doppelspitze geführt werde, sei eine Variante, die er für „sehr wahrscheinlich“ halte und persönlich auch gut fände, so der SPD-Generalsekretär. +++