Moscovici fordert mehr Einsatz für Wirtschaftswachstum in Europa

Berlin. Der mögliche neue EU-Währungs- und Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici fordert mehr Einsatz für das Wirtschaftswachstum in Europa: „Wir müssen raus aus der Stagnationsfalle. Sonst nimmt unsere Demokratie Schaden“, warnte der ehemalige französische Finanzminister in einem Interview mit dem „Handelsblatt“. Es brauche mehr Investitionen. „Wir haben in allen Staaten eine Investitionslücke“, sagte er. Moscovici gilt als aussichtsreicher Kandidat für das Amt des Währungskommissars, auch wenn die Bundesregierung Bedenken gegen den französischen Sozialisten hat, schreibt die Zeitung. „Ich stehe bereit“, betonte Moscovici.

Er werde als Währungskommissar eintreten „für ein Europa der Balance, das die Staatshaushalte konsolidiert und für Wachstum und Jobs sorgt“. Moscovici kündigte eine enge Zusammenarbeit mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an. „Für mich als zukünftigen Kommissar wird das Verhältnis zu Wolfgang Schäuble eine Schlüsselrolle spielen. Ich respektiere und bewundere ihn“, sagte Moscovici. Zudem bekennt sich der Franzose zur Haushaltskonsolidierung. „Wir müssen streng beim Sparkurs sein und ambitioniert beim Wirtschaftswachstum“, sagte er. Er versuche Bedenken gegen ihn zu zerstreuen.

„Wenn ich Währungskommissar werde, werde ich selbstverständlich die gemeinsamen Regeln respektieren“, betont Moscovici mit Blick auf den Stabilitätspakt. Er schloss aber nicht aus, dass Frankreich noch einen weiteren Aufschub erhält, um die EU-Defizitziele einzuhalten. „Das wird eine gemeinsame Entscheidung der Kommission und des Rates.“ Sorge bereitet dem möglichen neuen Währungskommissar die niedrige Inflation. „Wir müssen uns bewusst machen, dass es das Risiko der Deflation gibt.“ Er wisse, dass in Deutschland aus historischen Gründen die Inflation gefürchtet sei. Aber auch eine Deflation sei gefährlich. „Deflation macht Menschen arm und macht es schwieriger für die Staaten, ihre Schulden abzubauen“, sagte Moscovici. +++ fuldainfo