Mohring: CDU-Parteitag auch als Open-Air-Veranstaltung denkbar

Angesichts der unklaren Entwicklung der Corona-Infektionen hat CDU-Präsidiumsmitglied Mike Mohring angeregt, den CDU-Parteitag im Frühjahr als Freiluft-Veranstaltung stattfinden zu lassen. Die Verschiebung des Parteitags sei angesichts der aktuellen Infektionszahlen sinnvoll, sagte Mohring dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. „Wir sollten uns spätestens im Januar auf einen konkreten Zeitplan verständigen.

Notfalls kann man dann fürs Frühjahr, wenn die Tage wieder wärmer werden, auch eine Open-Air-Lösung ins Auge fassen. Dafür ließen zum Beispiel Fußballstadien nutzen.“ Ein Präsenzparteitag würde für alle von Vorteil sein, so Mohring, „Parteitage leben vom direkten Erlebnis der Reden und der Stimmung vor Ort.“ Die CDU hatte am Montag beschlossen, den für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten CDU-Parteitag zu verschieben. Damit verschiebt sich auch die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden. Ein neues Datum für den Parteitag steht noc h nicht fest. Darüber soll zunächst am 14. Dezember erneut beraten werden.

JU-Chef verlangt Grundgesetzänderung für digitale Vorstandswahlen

Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat die CDU-Spitze aufgefordert, nach der erneuten Verschiebung der Parteivorstandswahl wegen der Corona-Pandemie umgehend für eine Grundgesetzänderung zu sorgen. „Wir hätten die Verfassungsänderung, die uns einen digitalen Wahlparteitag ermöglicht, längst haben können“, sagte Kuban der „Rheinischen Post“. Jetzt müsse die Partei- und Fraktionsspitze schnell liefern. Die kürzliche Änderung des Parteiengesetzes durch Bundestag und Bundesrat sieht die Möglichkeit digitaler Beschlüsse vor – nicht aber eine digitale Vorstandswahl. Das Bundesinnenministerium hatte verfassungsrechtliche Bedenken dagegen vorgebracht. Mit einer Klärung im Grundgesetz aber, dass im Ausnahmefall – wie die Pandemie eine ist – eine digitale Wahl zulässig ist, um die vorgeschriebene Wahl eines Vorstands im Zweijahres-Rhythmus einzuhalten, würden diese Befürchtungen entkräftet, heißt es in CDU-Kreisen. Kuban forderte die CDU ferner au f, in der Bundesvorstandssitzung am 14. Dezember über den neuen Termin für den Parteitag zu entscheiden. Die Junge Union sei für eine schnelle Festlegung, „wenn möglich für einen digitalen oder physischen Parteitag am 16. Januar“, so Kuban. „Eine Verschiebung des Parteitags um sechs Wochen auf Mitte Januar bedeutet noch keinen Nachteil für einzelne Kandidaten. Wir müssen schnellstmöglich für Klarheit an der Spitze der CDU sorgen.“ Allerdings entscheidet die CDU möglicherweise auch erst auf einer Bundesvorstandsklausur am 16. Januar über das weitere Prozedere. +++