Merkel: Waffenlieferung an Kurden „weitreichende Entscheidung“

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak als „weitreichende Entscheidung“ bezeichnet. „Kein Konflikt der Welt lässt sich alleine militärisch lösen“, sagte Merkel am Montag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Es gebe aber immer wieder Konflikte, in denen politische Lösungen nur durch vorheriges militärisches Eingreifen möglich werden. Über eine Million Menschen seien inzwischen auf der Flucht vor dem Terror des „Islamischen Staats“ (IS), so die Kanzlerin weiter.

Die IS-Kämpfer gingen „unglaublich grausam“ vor. Durch den Vormarsch des IS seien auch deutsche Sicherheitsinteressen betroffen, sagte Merkel. „Mehr als 400 Deutsche sind mittlerweile in die Region gereist.“ Man müsse damit rechnen, dass diese Kämpfer „eines Tages zurückkommen“, warnte die Kanzlerin. Der Bundesregierung seien die Risiken einer solchen Lieferung bewusst. Trotz dieser werde man aber Waffen liefern, um weiteres Blutvergießen zu verhindern. „Wir haben jetzt die Chance, weitere Massenmorde im Irak zu verhindern. Diese Chance müssen wir nutzen“, betonte Merkel.

Bereits am Sonntag hatten Merkel, Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Lieferung von Waffen an die Kurden im Nordirak vereinbart. Die Bundesrepublik sendet 16.000 Sturmgewehre, 40 Maschinengewehre, 240 Panzerfäuste, 500 Panzerabwehrraketen und 10.000 Handgranaten. Zudem sollen Geländewagen und fünf gepanzerte Patrouillenfahrzeuge des Typs „Dingo 1“ geliefert werden. Mit den gelieferten Waffen, die einen Gesamtwert von rund 70 Millionen Euro haben, sollen etwa 4.000 Peschmerga-Kämpfer aufgerüstet werden. +++ fuldainfo