Merkel sieht kein baldiges Ende für Verbrennungsmotor

Dreyer: Merkel setzt sich zu wenig für Reform in Autobranche ein

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht kein baldiges Ende für den Verbrennungsmotor. „Wir werden noch viele, viele Jahre Verbrennungsmotoren brauchen“, sagte Merkel im ZDF-„Sommerinterview“. Dennoch müsse der Umstieg auf schadstofffreie Antriebe eingeleitet werden. Es sei jedoch falsch, eine konkrete Jahreszahl für einen Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor zu nennen, so Merkel.

Ein Bündnis mit den Grünen müsse das aber nicht unbedingt ausschließen. „Ich meine, jetzt kämpfen wir nicht um Koalitionen“, so Merkel. Zuvor hatte der Spitzenkandidat der Grünen, Cem Özdemir, das Ende des Verbrennungsmotors zur Koalitionsbedingung gemacht. Auch einen Dissens mit CSU-Chef Horst Seehofer sieht die Kanzlerin in dieser Frage nicht. Es gebe „viele Übereinstimmungen mit Horst Seehofer“. Dieser hatte eine „Hexenjagd auf den Dieselmotor“ beklagt. Mit ihm gebe es keine Regierung ohne Bekenntnis zu Diesel- und Benzinautos.

Dreyer: Merkel setzt sich zu wenig für Reform in Autobranche ein

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) vorgeworfen, sich zu wenig für eine Reform in der Automobilbranche einzusetzen. „Den notwendigen Strukturwandel einzuleiten hat Kanzlerin Merkel vernachlässigt“, sagte Dreyer der „Welt“: „Herr Dobrindt hat es vorgezogen, sich jahrelang mit der unsinnigen Maut zu befassen. Was für ein Armutszeugnis für einen Verkehrsminister!“ Dreyer kritisierte, dass Merkel beim Diesel-Gipfel der Bundesregierung nicht anwesend gewesen sei und „eine Aussage, ob es so etwas noch einmal geben wird“, verweigere.

Dreyer kritisierte die Äußerung Merkels Aussage in der „Welt am Sonntag“, wonach der Diesel eine „Brückentechnologie“ sei. „Erst einmal muss der Diesel sauber sein, wie es die Grenzwerte der EU verlangen. Statt über Brückentechnologien zu philosophieren, sollte Frau Merkel den Strukturwandel vorantreiben – mit den Unternehmen und den Gewerkschaften“, sagte Dreyer. Deutschland solle Spitzenreiter in der Automobilbranche bleiben, „dafür müssen wir aber Vorreiter werden bei der Dekarbonisierung, dem autonomen Fahren, bei unterschiedlichen Antriebstechniken“. Heute davon zu sprechen, dass der Diesel am Ende nicht mehr auf dem Markt sei, „verbreitet nur Angst und Schrecken: bei den Beschäftigten, den Verbrauchern. Es hilft den Menschen, die unter der schlechten Luft in den Städten leiden, nicht.“ +++

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