Maas sieht neuen deutsch-französischen Vertrag als große Chance

Außenminister Heiko Maas (SPD) sieht den neuen deutsch-französischen Vertrag als große Chance für beide Länder. „In Zeiten, in denen Populisten wieder nationalem Egoismus das Wort reden, verbinden wir damit auch ein klares Bekenntnis: Engere Zusammenarbeit geht eben nicht auf Kosten unserer Souveränität, sondern sie macht uns stärker“, sagte Maas dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Das Bundeskabinett soll am Mittwoch grünes Licht für die Zeichnung des Vertrags zwischen Deutschland und Frankreich geben. Offiziell soll er am 22. Januar von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem französische Präsidenten Emmanuel Macron im Krönungssaal des Aachener Rathauses unterschrieben werden. Das Dokument knüpft an den Élysée-Vertrag von 1963 an und richtet sich nach Angaben der Bundesregierung „am Ziel einer größeren Konvergenz zwischen beiden Ländern aus“. Außenminister Maas sagte, mit dem neuen deutsch-französischen Vertrag werde der Bl ick in die Zukunft gerichtet. „Wir bündeln unsere Kräfte, damit unsere Länder bei Themen wie Digitalisierung, Bildung und Technologie für die Zukunft gerüstet sind“, so der SPD-Politiker.

„Wir schaffen die Voraussetzungen für ein engeres Zusammenwachsen in den Grenzregionen, um den Bürgerinnen und Bürgern auch bei Fragen wie Kitas, Krankenversorgung und Schulbildung praktische Lösungen anzubieten.“ Es gehe darum, „für ein starkes, handlungsfähiges Europa, für eine friedliche Welt und eine regelbasierte Ordnung einzutreten“. Mit dem Élysée-Vertrag hätten Deutschland und Frankreich die Lehren aus der blutigen Vergangenheit gezogen und eine historische Weichenstellung vorgenommen. „Aus jahrhundertealter angeblicher Erbfeindschaft wurde die deutsch-französische Freundschaft, aus einer Konfrontation, die Europa immer wieder in Krieg und Zerstörung gestürzt hat, wurde der Motor der europäischen Einigung“, so Maas. +++