Wiesbaden. „Das Unternehmen K+S ist für die Entwicklung und den Wohlstand in Nord- und Osthessen von überragender Bedeutung. Deshalb arbeiten wir Hessen engagiert weiter daran, Ökologie und Ökonomie zusammenzubringen und dem Unternehmen eine langfristige, verlässliche Perspektive zum Erhalt der Wertschöpfung im Einklang mit den Belangen der Umwelt zu geben.
Die Landesregierung hat in der Flussgebietsgemeinschaft Werra-Weser mit dem ‚Masterplan Salz‘ im Zusammenhang mit dem Bewirtschaftungsplan einen vorbildlichen Weg vorbereitet, der den notwendigen Stopp der Versenkung und die gebotene Reduzierung der Einleitung von Abwässern in die Werra bei gleichzeitigem Erhalt der Produktion und Wertschöpfung aufzeigt. Diesen Weg wollen und werden wir gemeinsam mit dem Unternehmen gehen.
Wir teilen uneingeschränkt die Ansicht des Unternehmens, dass eine Produktionsdrosselung die schlechteste aller Alternativen ist, weil sie den Standort insgesamt in Frage stellen würde. Es ist auch am Unternehmen, die eröffneten Wege zum Produktionserhalt bei gleichzeitiger Verbesserung der Umweltsituation zu nutzen“, erklärte der wasserpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Dirk Landau, im Rahmen der heutigen Debatte um die Situation von K+S.
Landau verwies darauf, dass der Entsorgungsengpass im Dezember von der Genehmigungsbehörde schnell durch die erteilte Übergangsgenehmigung beseitigt werden konnte. So kann die Prüfung des Versenkantrags in Ruhe und mit Sorgfalt vorgenommen werden. Ebenso sei es positiv zu sehen, dass das Unternehmen mit Vorlage der Antragsunterlagen nun die Option des Werra-Bypass offensichtlich ernsthaft betreibe, damit im Zuge der vereinbarten Überprüfung der Maßnahmen im Jahr 2018 auch alle Optionen auf dem Tisch liegen. In der Debatte um den Bewirtschaftungsplan der Flussgebietsgemeinschaft Werra/Weser sei man den anderen Anliegerländern schon weit entgegengekommen. Nun sei es an der Zeit, dass sich auch Niedersachsen mit Blick auf die hessischen Arbeitsplätze bewege und eine Einigung nicht länger blockiere. +++ fuldainfo
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